OstHoffnung

Auch dieses Jahr wieder ruft das ÜberLand-Festival nach Görlitz. Am Wahl-Wochenende kommt dem Festival eine noch größere Bedeutung zu als es sie ohnehin in den letzten Jahren als Leuchtturm demokratischer Hoffnungsfreude hatte (Stadtlandfrau berichtete).

In diesem Jahr trüben die Wahl-Prognosen die Stimmung. In Thüringen wird die AfD-Zustimmung auf 29,4 % geschätzt, in Sachsen sieht es ähnlich aus. Fast ein Drittel der Wähler*innen wollen in Thüringen den Rechtsextremisten Höcke unterstützen. Ihnen und allen Interessierten sei die Doku „Höcke und seine Hintermänner“ ans Herz gelegt. Für alle, die sich gefragt haben, wie es 1933 zum Sieg der NSDAP kam: Dort gibt es Antworten. Das Gift der Spaltung, das von Höcke und Co verabreicht wird, soll einen Zustand hervorrufen, der die Akzeptanz von Gewalt erhöht. Glücklicherweise stellen sich Zwei Drittel der Wählenden diesem Zustand entgegen.

Steffen Mau: Der Osten bleibt anders

Jedoch: Den Ampel-Parteien werden einstellige Ergebnisse vorausgesagt. Das ist alarmierend. Und es zeigt, dass die Demokratie in den ostdeutschen Bundesländern unter Druck steht. Druck, den der Soziologe Steffen Mau auch durch den geringen Organisationsgrad der einstmals als Volkspartei geltenden Partei wie der SPD, aber auch Bündnis 90/Die Grünen oder der FDP in den Kommunen der ostdeutschen Bundesländer erklärt. Dort engagieren sich die Menschen verstärkt in unabhängigen Wählergemeinschaften, mit dem Ergebnis, dass sie wenig bis nichts auf Landes- und Bundesebene mitentscheiden, so Mau. Mau sieht in der politischen Kultur des Ostens ein Zeichen dafür, dass der Osten „anders bleibe“. Und empfiehlt Bürger*innenräte, die auf kommunaler Ebene Entscheidungen treffen sollten. Das sind zufällig ausgewählte Bürger*innen, die einer repräsentativen Stichprobe eines Dorfes, einer Kommune entsprechen. Übrigens ein Modell, dass sogar der CSU-Politiker Günther Beckstein am Ende seiner politischen Karriere empfiehlt. Fraglich bleibt bei diesem Modell aber, wie es die föderale Ebene durchziehen könnte, denn am Ende könnte die politische Unzufriedenheit doch wieder nur den Repräsentant* innen des Bundestages gelten, der parlamentarischen Demokratie ist also auch mit Bürger*innenräten nicht beizukommen.

Hoffnungsspendende Freude

Die Wahlen am Sonntag werden uns Demokrat*innen noch stärker als bisher herausfordern, die offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. Und solchen Modellvorschlägen, die Menschen vor Ort stärker in die Verantwortung zu nehmen, Zustimmung entgegen bringen. Obwohl das ÜberLand-Festival jedes Jahr eindrücklich zeigt, wie stark das in vielen ostdeutschen, ländlichen Regionen schon geschieht: Neues wird ausprobiert, Zusammenhalt erprobt, und Hoffnung wird gesät. Das ÜberLand-Festival ist ein großartiges Fest demokratischer Freude – und spätestens seit Kamela Harris Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten ist, wissen wir wieder, wie wichtig solch hoffnungsspendende Freude für die Demokratie ist.