#15+++Corona-Blog+++

Allgemein, Corona, FürSorge, Solidarische Politik

Sind die Lobbyforderungen nach Coronahilfe angemessen? Wie Corona den Finger in viele offene Wunden der Gesellschaft legt

Der Corona-Alltag ist zur Routine geworden: Desinfektionsspray und Mundschutz gehören zur Normalausstattung beim Schulbesuch (der natürlich nur zwecks Austausch von Arbeitsmaterial stattfindet), jetzt sogar beim Einkauf oder beim Arzt. An die bunten Gesichtsbedeckungen haben wir uns schneller gewöhnt, so scheint es, als an das Tragen von Fahrradhelmen beim Radeln. Vor nicht einmal sechs Wochen hätte das niemand für möglich gehalten. Die Abstandsregeln sind selbstverständlich geworden, ein Ausweichen wird nicht mehr mit argwöhnischem Blick beäugt. Im Supermarkt in der Markthalle 9 wurden Kund:innen gestern erstmals hinaus gebeten, die ohne Mundbedeckung wagten, einzutreten. Sogar Berlin macht ernst. Zeit also, um sich andere Pandemiegedanken zu machen als nur über Ansteckungszahlen.

Etwa darüber, mit welcher beachtlichen Selbstverständlichkeit Lobbygruppen staatliche Hilfe einklagen. Es ist nicht nur das Hotel- und Gaststättengewerbe; und auch nicht die Autobranche allein, wobei der VW-Vorstandschef im Tagesthemen-Interview kürzlich den Vogel abschoss mit seinem hilflosen Herumgeeier zur Boni- und Dividenden-Kürzung. Nach bühnenreifem Gestammel brachte er über die Lippen, als „letztes Mittel“ würde dies vielleicht irgendwann doch noch in Betracht gezogen. Eine zweifelhafte Einstellung, wenn der Staat gerade die Gehälter der Angestellten übernimmt. Es ist auch nicht nur die finanzielle Staatshilfe für Lufthansa, die von dem Luftfahrtkonzern nur ohne staatliche Aufsichtsratsmitglieder in Kauf genommen würde. Also vermutlich lieber Insolvenz (dann spart sich der Konzern die Pensionsansprüche von Mitarbeitenden).

Die Handlungsmaxime, die dahinterliegt: Den Staat maximal zur Kasse zu bitten

Nein, es ist die Summe, die den Braten fett macht, und zwar das Kalkül und die Handlungsmaxime, die dahinterliegen, nämlich den Staat maximal zur Kasse zu bitten, ohne dafür auch nur kleine Stellschrauben im Prozedere verändern zu wollen. Plötzlich hören wir Sätze wie „Das Kurzarbeitergeld steht uns zu, das haben wir jahrelang eingezahlt“ von Arbeitgeber:innen. Gerade so, als wäre der Sozialstaat ein nach Gusto einsetzbares Gewürz für Konzerne, das diese für ihre Speisen nur dann gerne verwenden, wenn es den Geschmack ihres Gerichts nicht verändert.

Corona-Elterngeld: Ein Segen für Kinder

Es gibt auch andere Forderungen, etwa der Elternlobby. Sie fordern im Gleichklang mit dem DIW ein Corona-Elterngeld, das die Vielfachbelastung berufstätiger Eltern anerkennt und vor allem die Nöte der Kinder berücksichtigt. Das Corona-Elterngeld soll es Eltern ermöglichen, ihre Arbeitszeit ohne Lohnabzüge zu reduzieren. Der Aufruf des DIW setzt sich für Familien und Alleinerziehende ein, in denen „beide Elternteile gemeinsam 40 Stunden arbeiten“. Schade, dass dieser Aufruf erst so spät an Aufmerksamkeit gewinnt, jetzt, wo die Kitas bald wieder öffnen.

Eine weitere Lobbygruppe, der zu Beginn des Shutdowns viel Aufmerksamkeit gewidmet war, sind die so genannten Soloselbständigen und Freiberufler:innen. Ich gehöre auch dazu, kann mich aber glücklicherweise nicht über Auftragseinbrüche beklagen. Andere aber sehr wohl. Facebook-Freund:innen rufen mich momentan dazu auf, die Corona-Soforthilfen für Selbständige mit einer Petition zu beanstanden. Denn die ausgezahlte Mindesthilfe über 5000 Euro ist an betriebliche Ausgaben geknüpft. Dass, so die Petition, sei nicht in Ordnung, denn die Solo-Selbstständigen können mit dem Geld weder Miete, Essen oder andere Lebensmittel bezahlen. Die Ausgaben werden nämlich später überprüft, es handelt sich also weder um staatlich geschenktes Geld noch um eine dicke Sozialhilfe. Das Argument der Kritiker:innen ist, dass viele durch das ALG-2-Raster fallen würden. Im Klartext: Es besteht kein Anspruch auf Hartz-IV, aber genug Geld für die Miete ist auch nicht drin. Ich kenne einige, die darunter fallen.

Corona zeigt neue politische Wege, die jenseits von stigmatisierendem Hartz-IV und sozialstaatsaus-hebelndem Grundeinkommen liegen können

Aber Fakt ist auch, dass es ihnen ohne Corona schon so ging, entweder weil der Partner oder die Partnerin zu viel verdienen oder weil das Ersparte gegen einen Hartz-IV-Antrag spricht, oder auch schlicht, weil das Stigma Hartz-IV nicht auszuhalten ist. Es ist fragwürdig, ob eine Corona-Soforthilfe als Sozialhilfe hier das Mittel der Wahl sein kann. Im Grunde zeigt die Problematik auf ein soziales Problem, das auch vor Corona bestand, dass nämlich viele fleißige Menschen von ihrem Schreiben und Übersetzen, ihrer Kunst und Kultur nicht überleben können, aber verständlicherweise kein Hart-IV beantragen wollen. Es ist kein Wunder, dass diese Lobby auch ohne Corona laut nach einem Grundeinkommen verlangt. Problematisch ist daran, dass der Sozialstaat von dieser Lobby unwissentlich und unabsichtlich untergraben wird. Der Grundkonflikt, der dann immer noch zwischen Kapital und Arbeit bestünde, würde mit einem Grundeinkommen zugedeckt und jegliche Instrumente, die der Sozialstaat zur Konfliktbefriedung ausgebildet hat, würden als überflüssig erachtet. Eine Lösung könnte ein staatlicher Zuschuss für Solo-Selbständige sein, so wie jetzt die Corona-Soforthilfe. Die Krise zeigt tatsächlich neue politische Wege auf, die jenseits von stigmatisierendem Hartz-IV und sozialstaatsaushebelndem Grundeinkommen liegen könnten.

Corona legt den Finger in viele offene Wunden der Gesellschaft

Aber wie sieht eigentlich der Alltag als soloselbständige Mutter mit zwei Kindern in der Homeschool aus? Wäre ich alleinerziehend, es ginge mir arg an den Kragen, nicht nur finanziell und arbeitstechnisch. Mein Mann kann besser homeschoolen als ich. Meine Kinder finden, er habe mehr Geduld. Nur leider muss er (oder darf?) öfter zur Arbeit. Dann stehe ich da und versuche, die Tochter zum Rechnen zu überreden und gleichzeitig Mittagessen zu kochen. Wenn ich es an den Schreibtisch schaffe, müssen nebenbei Streitereien geschlichtet, Bleistifte angespitzt und Arbeitsanweisungen nachvollzogen werden. Da mein Problem nicht die Auftragslage ist, besteht es momentan eher in der Ausführungslage. Wie soll ich meine Arbeit bewältigen, wenn ich gleichzeitig Grundschullehrerin spiele? Sorgearbeit und Arbeitsleben, es zeigt sich einmal mehr in seiner Unvereinbarkeit. So legt Corona den Finger in viele offene Wunden unserer Gesellschaft.

#14 +++Corona-Blog+++

Corona, FürSorge

Menschlichkeit ohne Mensch? Der Versuch, meiner Großmutter nah zu sein

Meine Großmutter ist 89 Jahre alt. Sie verließ vor zwei Jahren ihre Heimat, gemeinsam mit meinem Großvater, und zog in ein Pflegeheim. Nah bei meiner Mutter.

Wir gewöhnten uns schnell an das neue Zimmer von Großmutter. Wir konnten uns nicht an das von Großvater gewöhnen. Er starb. In diesem Jahr wird sich sein Todestag zum zweiten Mal jähren.

Jetzt ist sie allein, aber nicht nur ohne ihren Mann: Meine Großmutter ist jetzt ohne Berührungen, Besuche, eine Brise frischer Luft. Sie hat ein schönes Zimmer. Mit einer gemütlichen Dachschräge, Bildern ihrer Familie auf der Kommode. Mit Blick in die Gärten einer hübschen Kleinstadt, die zufällig auch ein Wallfahrtsort ist, an dem oft die Glocken läuten und in dem es viele katholische Schwestern und Pflegerinnen gibt. Gott sei Dank, Gott Lob. Hier ist das wörtlich gemeint.

Aber es herrscht auch dort Corona. Und zuletzt sah ich meine Großmutter Anfang Februar. Es ist nicht so, dass ich sie ständig besuche. Uns trennen mehr als 500 Kilometer voneinander. Aber ich fahre, wann immer es die Zeit zulässt, zu ihr. Die Osterferien wären sicher so ein Anlass gewesen. Auch Pfingsten, die Sommerferien, manchmal ein kurzes Wochenende zwischendurch. Vor allem ist es immer die Freude auf das Wiedersehen, die uns über die vielen Kilometer hinweg tröstet.

Jetzt haben wir nur noch das Telefon. Und natürlich die Post, zum Glück liefert sie noch aus. Ob mein Paket zu Ostern erst desinfiziert wird, frage ich mich bange. Denn an den möglicherweise kontaminierten Inhalt habe ich nicht gedacht. Alles steht plötzlich auf dem Prüfstand, Selbstverständliches.

Jeder, der einen Angehörigen im Pflegeheim hat, teilt diese Sorgen. Pflegeheime können zu Orten des einsamen Sterbens werden, seitdem Corona über die Welt herfällt, und niemand von den Schwächsten ist davor geschützt. Ich habe Angst um meine Großmutter. Aber das Schlimmste ist, aushalten zu müssen, dass sie alleine ist. Dass keine tröstende Umarmung gespendet werden kann. Kein Kuss, kein direktes Wort. Menschlichkeit bekommt durch die Corona-Hölle eine zweite Bedeutung, sie ist mehr als Freundlichkeit und Zugewandheit: Menschlichkeit ist auch Nähe teilen und sein Gesicht Zeigen-dürfen. Vielleicht wird diese körperliche Seite von Menschlichkeit gerade besonders deutlich, weil sie sonst nie in Frage steht.

Diese selbstverständlichste aller Gesten, sein Gesicht zu zeigen und damit Nähe zu teilen, ist verboten. Mumifiziert und verhüllt könnte ich vielleicht vor meine Großmutter treten, aber was hätte sie von einer solchen Begegnung? Wir könnten nichts teilen. Es wäre ein Schreckensmoment statt der eines Trostes. Ein Schock, der die Unentrinnbarkeit der gesundheitlichen Notsituation erst recht manifestierte.

Darüber hinaus ist Besuch auch mit Schutzkleidung verboten. Wobei es weniger um das Verbot geht, eher um ein Ge-bot, nämlich das der Vernunft. Ich will meine Großmutter nicht gefährden, und so stecke ich im Zwiespalt aus dem Bedürfnis nach Nähe zu ihr und dem Wunsch, sie zu schützen. Dem Wunsch, das Virus möge an ihrem Stift nicht Halt machen und einfach weiterziehen.

Angehörige sind in Sorge, weil sie wissen, dass ihre Eltern, Großeltern, Urgroßeltern in Lebensgefahr schweben. Und ich bin in Sorge um meine Großmutter, weil ich weiß, dass sie ohnehin schwer an ihrem Los trägt, ihre kontaktreiche Heimat verlassen zu haben. Jetzt frage ich mich, wie sie es aushalten kann, dass niemand mehr sie besuchen darf. Auf unbestimmte Zeit allein. Am Telefon ist sie tapfer. „Ich bin ja nicht alleine. Es sind noch andere hier.“ Aber in den vielen einsamen Stunden?

Meine Großmutter sagte früher, als ich auf einer weiten Reise war, zu mir: „Wenn ich den Mond anschaue, weiß ich, dass du ihn auch siehst.“ Jetzt kann ich es zu ihr sagen. Aber es fühlt sich fürchterlich an.

#13+++Corona-Blog+++

Berlin, Corona

Woche 3: Mode in Zeiten von Corona

Wenn ich Menschen von Woche 2 des Ausnahmezustands sprechen höre, sind das offenbar Menschen ohne Schulkinder im Haushalt. Denn die Schulschließungen befinden sich nun in der dritten Woche und langsam geht auch den zähen, lehrerfahrenen Eltern die Luft aus. Wären wir Marathonläufer:innen, dann sind wir jetzt mindestens bei Kilometer 30 angekommen, aber eine Ziellinie ist einfach nicht in Sicht.

Gestern erreichte uns ein Schreiben der Schulleitung, die pro forma von einer weiteren Verlängerung der Schulschließung nach den Osterferien ausgeht – so lange nichts Gegenteiliges verlautet wird, gehen wir besser vom Schlimmsten aus, so die Botschaft. Das heißt für uns: Weiter Strukturen schaffen, die es nicht gibt. Wie der 10-Uhr-Spaziergang mit meinem Sohn, endlich mal die Wohnung verlassen, die leere Straße bestaunen, eine Runde durch den Park. Und am Wedding – Gala – Outfitter „Kaska Hass“ vorbeikommen: Bräute mit Chiffonmundschutz sind da im Schaufenster zu sehen. Wir sind beeindruckt, in welcher Geschwindigkeit Mode auf Politik reagieren kann.

Weniger beeindruckt ist die Chefin von unserem Ecklokal Rosengarten, das den besten Wein in Kreuzberg ausschenkt (Weingut Anselmann, Pfalz). Denn der Shutdown macht ihrem Familienbetrieb ernstlich zu schaffen. Sie freut sich über unsere Anteilnahme und hofft, in Kürze auf Lieferbetrieb umstellen zu können. Denn ihre ganze Familie steht zur Zeit ohne Einnahmen da. Die versprochene Sofortunterstützung vom Senat, die sie beantragt hat, reiche für einen Monat Miete, immerhin. Aber nicht genug. Sie hofft auf ein baldiges Ende des Shutdowns und lächelt dabei.

Ich habe mir vorsorglich einen Schal vor den Mund gebunden, falls ich Husten bekomme oder einfach um zu demonstrieren, dass ich andere schützen möchte. Zu Hause gibt es bereits einen selbstgenähten Mundschutz, allerdings wartet er auf seine erste 60-Grad-Wäsche und ist somit unbrauchbar. Aber was mich nachdenklich macht, sind all die Einwegmasken, die ich sehe. Da waren wir gesellschaftlich gerade erst (vor Corona, also gefühlt letztes Jahr) soweit gekommen, unser Müllproblem ernst zu nehmen, hatten gerade erst die Plastiktüten und -Verpackungen verbannt und begonnen, den Einzelhandel darauf einzuschwören – und jetzt werden uns massenhaft hellgrüne, virenbehaftete Faltobjekte in der Umwelt begegnen, deren Recyclingcharakter niemandem bekannt ist, weil nie jemand danach gefragt hat.

So sieht es aus, wenn ein Mensch mit Corona-Angst durch die letzten Brachen der Stadt streunt. Zu hoffen bleibt, dass diese Praxis nie in Mode kommt.

#12 +++Corona-Blog+++

Arbeit, Corona

Woche 2 endet: „Isolationsmüdigkeit“

Der Sonntag beginnt mit einer Einschätzung von Heinz Bude: Wir sind langsam isolationsmüde. Der Tag zeigt auf ganzer Linie, wie Recht er hat. Nicht, weil heute die Hausaufgaben überfordernd, das Homeoffice geöffnet oder die Kinder übermüdet wären, nein. Auch nicht, weil die kalten Graupelschauer einen Spaziergang vereitelt hätten.

Heute war ein Sonntag, der zeigt, dass seit zwei Wochen jeder Tag Sonntag ist und dass man als Elternpaar nur noch wenig Muße hat, die Kontaktsperre mit guter Laune über sich ergehen zu lassen. Wo man sich dabei ertappt, stoisch sogar ohne Kinder am Wohnzimmertisch eine Bastelvorlage nachzubasteln. Denn die Kinder haben sich mit Hörspielen ins Zimmer verzogen. Familie nervt einfach langsam. Die Witzvideos sind bereits mit allen Menschen ausgiebig ausgetauscht worden und der Humor ist langsam ausgeschöpft.

Armin Laschet hat in Angst um Kinder und Frauen, die Gewalt in den eigenen vier Wänden ausgesetzt sind, gar eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen gefordert. Ich finde aber, dass das Aufeinandergesperrtsein eine Herausforderung für jeden Haussegen ist, auch ohne Ohrfeigen oder Wut. Vermutlich schrauben sich Aggressionsspiralen in kleinen Wohnungen gerade reihenweise hoch – man kann sich schlicht nicht aus dem Weg gehen, wenn man genervt ist.

Dazu kommt: So langsam sickert in die Köpfe der Menschen ein, dass die Corona-Beschränkungen keine kurze Ausnahmeerscheinung sind. Die Zahlen der Welt zeigen, dass Corona überall Staaten in die Knie zwingt, Südafrika, Indien, USA. Nachrichten aus Italien und Spanien lassen einem die Tränen in die Augen treten und immer wieder die unfassbaren Bilder von Moria, wo die hoffenden Kinder nun nicht ausgeflogen werden, sondern alle dabei zusehen, wie die Zeitbombe dort weiter tickt.

Europa gleicht derzeit einem Scherbenhaufen. Wer letztes Jahr noch freudig auf die erste Amtszeit einer Kommissionspräsidentin geblickt hat, der reibt sich jetzt ungläubig die Augen. Beinah vier Wochen hat es gedauert, bis die Staaten ihre Hilfe füreinander wieder entdeckt haben. Die geschlossenen Grenzen symbolisieren eine Kapitulation vor dem Virus, aber auch eine Resignation in Europa, die kaum jemand noch vor einem Monat für möglich gehalten hatte.

Ausgerechnet die Corona-Krise als Weltkrise ist die Reinkarnation des Nationalstaates, dessen Zeitalter viele für tot erklärt hatten. Während die an Covid-19 Erkrankten intubiert werden müssen, beatmet das Virus die Kleinstaaterei. Jedes Land holt seine als Landsleute bezeichneten Bürger:innen in seine eigenen Grenzen zurück. Europa und Weltgesellschaft war gestern, heute heißt es zurück zur Nation.

Die Hilfen europäisch zu bündeln wäre ein Weg, dem zu entkommen. Aber die Server der Hilfsaufkommen für Betriebe sind schon in Berlin heillos überlastet. Ein Freund, der als Solo-Selbständiger Einnahmeausfälle hinnehmen muss, hat Wartenummer 10.000. So stellt sich die staatliche Hilfsbereitschaft selbst ein Bein, denn das Prinzip, das in dieser Krisenbewältigung scheinbar die Oberhand gewinnt, ist das Prinzip des Zufalls. Zufällig gerettet.

Aber der Abend bringt diese düsteren Erkenntnisse ob der Aussicht mit sich, dass morgen die Woche wieder beginnt. Wieder mit Homeschool. Wieder ohne Ablenkungen. Wieder mit Eltern-Homeoffice. Letzte Woche habe ich noch herzlich über die Wochenshow gelacht, in der meine Lieblingskaberettistin im gespielten Homeoffice durchdreht und alle anmotzt. Heute ahne ich, dass Witze besonders gut sind, wenn sie hauchdünn an der Realität vorbeischrammende Übertreibungen sind. „Isolationsmüdigkeit“ trifft meine momentane Stimmungsbeschreibung ziemlich auf den Punkt.

#8+++Corona-Blog+++

Corona

Tag 8: Eine Woche Ausnahmezustand

Der Tag beginnt mit der Frage, wie die politischen Vorgaben zu deuten sind. Düften wir jetzt noch mit dem Auto zum Park fahren? Mit den Nachbarskindern eine Schatzsuche machen? Oder nur noch zum Einkaufen oder zur Arbeit, wie es der Freund orthodox interpretiert?

Wir schwanken kurz, dann aber ist klar: Die Schatzsuche mit den beiden Kindern aus der Hausgemeinschaft kann keine Kontaktsperre der Welt verbieten. Es geht mit Knobelaufgaben in den Park, wo sich heute ein ganz anderes Bild als am gestrigen Sonntag bietet: Jugendliche hängen auf den Tischtennisplatten rum, eine Mädelsgäng lümmelt auf dem gesperrten Spielplatz. Meine Kinder sind empört: „Mama, warum dürfen die das?“ Ich erkläre ihnen, dass sie das gar nicht nicht dürften, sondern einfach machten und dass darin der kleine Unterschied bestehe. „Also werden die verhaftet wenn die Polizei kommt?“ „Die kriegen Ärger wenn die Polizei kommt.“ Ehrfürchtig und mit großen Augen gehen sie weiter. Mein Sohn hat das Spiel aber durchschaut: „Die Polizei kommt hier sowieso nicht.“ Er hat vermutlich recht.

Die Nachmittage als Familie ziehen sich zugegebenermaßen in die Länge, wenn schon die Vormittage mit selbstgebastelten Strukturhilfen in die Kurven gehen. Vom schulpsychologischen Beratungszentrum (SIBUZ) gibt es jetzt Unterstützung: Dort erfahren Eltern auf 3 Seiten im Crashkurs, mit welchen Methoden sie sich als Hauslehrer:innen am besten ausstatten. Der Tip Berlin stellte in seiner Online-Ausgabe die gute Frage, ob wir jetzt alle Quereinsteiger:innen werden müssen. Vormittags Lehrerin, mittags Koch und nachmittags endlich mal selbst an den Schreibtisch. In einer Reportage wurde eine alleinerziehende Mutter von 3 Kindern in ihrem hoffnungslos überforderten Homeofficezustand gezeigt und ich frage mich, ob wir nicht bald statt der chronisch erschöpften Mütter oder Väter auch noch eine Burnoutkurve haben werden, die ganz steil nach oben zeigt. Dann hilft bei #flattenthecurve allerdings kein Social Distancing mehr.

Was all diese Nachrichten bringen: Einen Heidenrespekt vor den Spanier:innen und Italiener:innen, die schon länger weitaus rigidere Umstände überleben und immer noch Freude am Musizieren haben.

Aber so ein Corona-Geburtstag bringt auch besondere Anteilnahme und außergewöhnliche Ideen mit sich. Ganz rührend war am Abend das Geburtstagsleuchten für meine Tochter von den Hausbewohnerinnen, die sich in Quarantäne oder in „Distance“ befinden. Von ihnen gab es ein wunderschönes Wunderkerzenkonzert aus den Fenstern.

#6+++Corona-Blog+++

Corona

Tag 6: Italienische Zustände

Der Samstagseinkauf erweist sich wie es zu erwarten war als Durchwurschtelaktion. Der Edeka: Leergekauft. Die Fleischtheke: Nicht mehr besetzt. Der Biomarkt: Noch zwei Liter Milch im Kühlregal. Mehl existiert nur noch in der Phantasie. Frisches Gemüse: Überall Fehlanzeige, außer auf dem Wochenmarkt (!). Und vor dem Supermarkt: Eine Warteschlange aus Menschen mit Mundschutz. Bilder, die wir bis letzte Woche mit Italien und Wuhan in Verbindung brachten, sie haben unseren Alltag erreicht, jedenfalls im Stadtzentrum.

Double-Income-No-Kids-Paare gehen gemeinsam einkaufen und sehen so aus, als machten sie das zum ersten Mal. Zumindest im Laden. Wenn sie ihren SUVs entsteigen, reicht sie ihm routiniert das Handdesinfektionsmittel rüber, oder umgekehrt. Wo zum Teufel haben die das Zeug her? Ob die auch Klopapier zu Hause haben?

Und woher bekomme ich jetzt die ersehnten Nürnberger Würstchen, die meine Tochter sich zum Geburtstagsfrühstück wünscht? Wer kam überhaupt auf die Idee mit dem englischen Frühstück, die muss eindeutig noch aus Vor-Corona-Zeiten stammen.

Die Tochter wird übermorgen 8. Ein unpassendes Alter, um Einschränkungen am Geburtstag hinzunehmen. Doch sie hat vorausschauend vorgesorgt, ist in der letzten Woche schon mit dem Papa losgezogen und hat zumindest auf zwei Geschenken bestanden, die vorrätig sein sollten. Sie war es auch, die als erste begriff, dass sie niemanden ihrer Freund:innen einladen darf — wir übten uns im Beschwichtigen, aber Kinder haben Instinkte wie Katzen. Tatsächlich wird nun, wenn es gut läuft, die Nachbarin kommen. Ich sattel um auf Wiener Böden, dann krieg ich die Torte ohne Eier und Mehl hin.

Die Einkaufssituation in der Berliner Innenstadt, Momentaufnahme dieser Woche, erinnert tatsächlich an eine Herausforderung, die es seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr gab: Lebensmittelengpässe. Glück hat jetzt, wer außerhalb des S-Bahnrings wohnt. Eine Umkehrung der Verhältnisse, auch für Vermietende. Wer sich bis vor zwei Wochen noch glücklich schätzen konnte, innerhalb des S-Bahnrings eine bezahlbare Wohnung zu haben, steht nun vor ganz neuen Herausforderungen neben den Mietsteigerungen — diese will, genauso wie Mietausfälle, der Senat bis September übernehmen. Sprich: Private Spekulanten und Immobilienunternehmen haben die Mieten ins Exorbitante gesteigert, damit der Staat im Fall von Mietrückständen nun die Ausgleichszahlungen übernehmen darf.

Übersetzt heißt das mal wieder, Gewinne bleiben privatisiert, Verluste werden kollektiviert. Vielleicht gibt es angesichts der großen Solidarität der Vielen auch mal ein Zeichen der Solidarität von z.B. der Deutschen Wohnen oder anderer Marktakteure, auch zugunsten von Ateliers, Geschäftsräumen, Gewerbe.

An der Kasse bei Edeka bedankt sich die Verkäuferin mit dem violetten Lippenstift gut gelaunt für meinen Einkauf bei ihr. Sie entschuldigt sich, dass die Eingabetasten am Kartenlesegerät, auf dem ich meine Geheimnummer gerade eintippe, so eine unverschämte Virenschleuder sei. „Aber wissen Se, ick mach dit auch von Zeit zu Zeit sauber, keene Sorge. Und bleiben Se jesund.“ Ich bin ganz gerührt von soviel Umsicht. Die Dame trägt keinen Mundschutz, sie ist allen ausgeliefert. Aber Ihre Freundlichkeit und meine, ihre Sorge um ihre Kundschaft und meine Sorge um ihre Gesundheit steigern sich gegenseitig in nur einem Bruchteil einer Minute zu einem am Ende beinah freundschaftlichem beiderseitigem Wunsch eines schönen und gesunden Wochenendes. Die Wertschätzung, die da politisch ausgedrückt wurde, sie hat schon jetzt in den Alltag eingegriffen und den Menschen ein Stück Größe zurückgegeben.

#4+++Corona-Blog+++

Corona

Tag 4. SODIMO: Ein neuer Begriff am Arbeitshimmel

Die beruhigende Stimme von Angela Merkel im Ohr, so bin ich eingeschlafen und mit einer Einladung der BuReg zum Hackathon wieder aufgewacht. Jetzt also schlägt sie, die Stunde der kreativen Problemlösungen und der ungewöhnlichen Wege, eine Krise zu bewältigen.

Ich muss zum Arzt, nicht wegen Corona, sondern weil ich eine Allergie habe. Auch nicht schön. Das Wartezimmer ist so leer wie noch nie. Normalerweise stehen die Patient:innen in einer 10-Meter-langen Schlange vor dem Tresen, aber seitdem sich kilometerlange Schlangen vor anderen Übergängen bilden, sind auch die Arztpraxen leer. Ich werde weder gefragt, ob ich „Symptome“ habe, noch gibt es andere Vorsichtsmaßnahmen, niemand trägt einen Mundschutz. Ich vermute bzw. hoffe, dass sich keine Corona-Verdachtsfälle in die Praxis begeben.

Auf den Straßen Berlins zeigt sich am Vormittag endlich ein anderes Bild als an den Tagen zuvor, so als hätte die Kanzlerin tatsächlich allen mit ihrer Ansprache ins Gewissen geredet: Es sind nur wenige Menschen unterwegs, und die Entgegenkommenden wahren den gebotenen Abstand. Doch als ich die Apotheke betrete, da trifft mich fast der Schlag: Provisorisch wurden Plexiglasscheiben über die Verkaufstresen gehängt und alle Apotheker:innen tragen jetzt Atemschutzmasken. Ich denke kurz, ich stehe in Italien. Dann besinne ich mich, ich benötige hochdosiertes Calcium. Die Apothekerin sieht mich über ihre Maske hinweg bekümmert an: „Calcium ist gerade nicht lieferbar. Es tut mir leid.“ Ich bin irritiert, aber sie rät mir dazu, mein Glück in einer Drogerie zu aber suchen. Draußen blüht der Frühling, so als würde ihn all das nichts angehen, und zeigt sich von seiner schönsten und lautesten Seite.

In der Drogerie habe ich noch Glück, aber Handwaschmittel, Klopapier und alles, was mit Wischen zu tun hat, ist ausverkauft. Also zurück ins Homeoffice, wo sich die Kids erfolgreich selbst beschulen. Zum Glück hat meine Tochter eine vernünftige Lehrerin, denn sie schreibt allen Eltern eine E-Mail, in der sie uns rät, Stundenpläne für das strukturierte Lernen zu Hause einzurichten und abgearbeitete Lehrpläne mit einer Sondersendung „Sendung mit der Maus“ zu belohnen. Außerdem plädiert sie dafür, ganz einfache Handarbeiten wie Stricken, Nähen und Häkeln mit den Kindern zu entdecken (vielleicht hilft mir da ein Online-Tutorial weiter…?). Zusätzlich hat sie es geschafft, allen Schüler:innen rechtzeitig ein Antolin-Konto einzurichten. Meine Tochter, Zweitklässlerin, hat sofort zwei Bücher verschlungen, damit sie auf der Online-Plattform alle Fragen zu den Texten beantworten kann. Tatsächlich werden wir Antolin von nun an mit der Corona-Krise in Verbindung bringen.

Mein Sohn hat noch keine digitalen Aufgaben erhalten, aber auch er lernt nun den Arbeitsalltag eines Home-Offices kennen, mit all seinen Vor- und Nachteilen. Der Nachteil ist eindeutig, dass wir uns körperliche Bewegung in den „Stundenplan“ hineinschreiben müssen und keine Pausenglocke diese einfordert. Hilfreich sind Ausnahmeangebote für Kinder und Jugendliche (ALBA Berlin hat eine virtuelle Sportstunde ins Leben gerufen: „ALBAs tägliche Sportstunde“, findet je nach Altersgruppe zu unterschiedlichen Uhrzeiten statt, wurde von der Berliner Bildungssenatorin empfohlen), leitet mir eine befreundete Mutter weiter.

Das Motto der Krisen-Selbstbewältigung heißt also, das richtige Maß zwischen analogen Tätigkeiten und digitalem Programm zu finden und diszipliniert genug zu sein, sich nicht permanent ablenken zu lassen.

Natürlich lasse ich mich permanent ablenken. Der Ist-Zustand in Deutschland in Sachen digitaler Schulausstattung sei unzumutbar, so lese ich in sozialen Netzwerken, auch weil tausende Eltern plötzlich zuviel Zeit haben, sich darüber Gedanken zu machen. Mein Mann, Gymnasiallehrer, lehrt nun von zu Hause aus. Seine Plattform: Die Internetseite der Schule. Eine Mutter fragt ihn per E-Mail, warum die Schüler:innen eine veraltete Homepage als Kommunikationsmittel nutzen würden und ob die Lehrer:innen keine modernen Plattformen wie etwa Twitch oder Skype benutzen könnten, um die Schüler:innen live zu erreichen. Keine schlechte Idee, findet mein Mann. Nur spreche vermutlich die Datenschutzverordnung dagegen, eine App wie Twitch zu nutzen.

Dabei, welch Ironie, würde sich gerade jetzt die Möglichkeit bieten, dass wir uns ganz echt und unvirtuell mit den Kindern beschäftigen. Aber wir im Home-Office festsitzenden Eltern machen uns Gedanken darüber, wie wir unsere Schreibtätigkeit in der Küche ausführen und gleichzeitig die Kinder bespaßen können. Arbeitgeber propagieren angesichts von Corona den „SODIMO“, lerne ich heute von einer Freundin, den „Social Distancing Mode“ (klingt ähnlich rationalisiert wie Work-Life-Balance) und schicken ihre Mitarbeiter reihenweise an die Heim-PC’s. Vereinbarkeit von Beruf und Familie bekommt jetzt eine ganz neue Dimension! Wie schaffe ich Arbeit, Mittagessen zubereiten und Schulaufgaben dirigieren gleichzeitig?

Derweil schreibt meine Kollegin aus den USA, dass ihr Flug gestrichen wurde und sie früher als geplant abreisen müsse – und das, obwohl sie ihr Zimmer in Deutschland untervermietet hat. Auch in Kalifornien ist der Alltag ausgebremst, es gehört zu den Corona-Risikogebieten. Unsere gemeinsame Arbeit wird nun auch betroffen sein: Die geplante Feldforschung kann nicht stattfinden, reisen ist ausgeschlossen.

Die Pandemie trifft die Welt, auch die Brasilianer:innen. Ein Freund meiner Tochter, der vergangenes Jahr nach São Paulo gezogen ist, schickt eine Sprachnachricht: Auch dort sind die Schulen dicht. Aber es sei Sommer und die Geschäfte haben geöffnet. Klingt irgendwie unbekümmert, aber der Junge ist auch erst neun. Mein Sohn ist schon 11, aber er klettert trotzdem durch die Gärten zu seinem Kumpel. Was soll ich ihm sagen? Denk dran, was die Bundeskanzlerin gesagt hat?

Angela Merkel hat mit ihrer Ansprache dafür gesorgt, dass mehr Menschen die Virus-Gefahr ernst nehmen und die drastischen politischen Maßnahmen besser verstehen. Und sie hat dafür gesorgt, dass viele froh sind, eine besonnene Kanzlerin zu haben statt eines, sagen wir, Donald Trumps.

WirVsVirus

http://www.youtube.com/albaberlin

#3+++Corona-Blog+++

Corona

Tag 3: Stadtflucht

Heute Morgen heißt es, alle Geschäfte außer Baumärkte, Lebensmittelläden und Friseure seien geschlossen. Friseur – ein krisensicherer Beruf, wer hätte das gedacht. Ich muss ein Gerät bei Saturn umtauschen, morgen läuft die Rückgabefrist ab. Im Netz steht „Ihr Saturn hat geöffnet“. In gewisser Weise verkauft Saturn ja auch Dinge des täglichen Bedarfs, Smartphones, Computer, Kühlschränke. Dennoch rufe ich zur Sicherheit die Hotline an. „Hat Ihre Filiale am Alex heute geöffnet?“ frage ich. „Heute sind alle Märkte in Berlin geschlossen“, erfahre ich von einer freundlichen Frauenstimme. Ich trage mein Anliegen vor, was ist nun mit dem Umtausch? Tatsächlich kann mir die Frau nichts dazu sagen. „Rufen Sie ab 16:00 Uhr nochmal an. Dann haben wir dazu eine Regelung. Im Moment haben wir nichts.“

Ich bin, gelinde gesagt, sprachlos. Erstens, weil Kapitalinteressen WIRKLICH hinter der Virusverbreitung zurückstehen. Der Wahnsinn. Ich muss mir kurz die Augen reiben. Und zweitens, weil Bürokratien noch keine Lösung für die Umtauschfristen in der Schublade haben. In Deutschland, dem Land der Verordnungen und Vorschriften, gibt es genau 6 Stunden lang keine Idee eines Marktriesen, wie mit den Geschäftsschließungen rechtlich und verbraucherfreundlich umgegangen werden soll. Plan B wurde offenbar noch nie durchgespielt.

Jetzt wird es langweilig in der Stadt. Die beiden Antolin-Bücher hat meine Tochter bereits durchgearbeitet und online alle Fragen beantwortet. Ein Hoch auf die digitale Bildung. Sobald mein Mann seinen Schüler-Blog mit genügend Aufgaben gefüttert hat, fahren wir raus aufs Land. Was für ein Privileg, keine Existenzsorgen zu haben trotz allgemeinem Lockdown – und noch „rausfahren“ zu können.

Auf der Fahrt ein Telefonat mit einem guten Freund: Er geht nicht mehr raus, hat aber eine Verabredung zum Skype-Dinner. Ich bin beeindruckt. Er nimmt die Kontaktsperre wirklich ernst. Wir verabreden uns auf einen virtuellen Kaffee am Wochenende. Inzwischen befahren wir die „Autobahn der Freiheit“ (sie heißt wirklich so) Richtung Polen. Schon weit vor Storkow stauen sich die LKWs, obwohl die polnische Grenze noch fast 50 Kilometer entfernt ist. Brummifahrer brauchen jetzt Nerven wie Drahtseile. Wie passend, dass die ARD die Serie „Auf Achse“ mit Manfred Krug aus dem Archiv geholt hat. Damals gab es auch noch den eisernen Vorhang und stundenlange Grenzkontrollen.

Nach der Gartenarbeit (wirklich, es gibt nichts besseres als einsame Gartenarbeit in Brandenburg während in Berlin Corona-Partystimmung herrscht – vor allem mit Kindern im verabredungs-wütigen Alter) hat sich die Situation für die LKW-Fahrenden eindeutig verschlechtert. Bis zu den Toren Berlins an der A 10 stehen sie jetzt, vermutlich noch die ganze Nacht. Manche haben Klappstühle rausgeholt. Was bleibt ihnen übrig?Erinnert sich noch jemand an die Zeit, als die Grenze zu Polen geschlossen war? Und warum gab es eigentlich noch keine Innovation seit Manfred Krug, die diesen logistischen Wahnsinn auf Rädern revolutioniert hat? Wir passieren tausende Kraftfahrer auf ihren Böcken, die ihre Zeit nun mit Stillstand vergeuden.

Zurück in Berlin: Weniger Abstand, und tausend Menschen auf dem Tempelhofer Feld. Bei RadioEins geht es um das alte Lied: Kommt bald die Ausgangssperre, wenn die U30-jährigen nicht ihren Egoismus zurückfahren? Reporter berichten von großen Gruppentreffen im Mauerpark. Wer trotz Corona feiern und für die ohnehin bedrohte Clubszene Berlins spenden will, der kann das Online tun: https://www.unitedwestream.berlin/

So, jetzt wird sich die Familie vorm Fernseher versammeln und die Ansprache der Kanzlerin wahrnehmen. Es fühlt sich ein bisschen wie früher an, als es noch analoges Fernsehen gab. Trotz der Vereinzelung scheint Corona eine vergemeinschaftende Wirkung zu haben: Wir sitzen schließlich alle in einem Boot. Merkel: „Es ist ernst.“

SPD verzweifelt gesucht!

Allgemein, Arbeit, FürSorge, Solidarische Politik

Andrea Nahles, die erste Frau an der Spitze der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, ist zurückgetreten und hinterlässt eine ratlose Leere. Noch durchdringender als die Fassungslosigkeit, die beim Abgang von Martin Schulz bereits entstanden war, wirkt dieser luftleere Raum, den Nahles nun hinterlässt. Nahles ist eine talentierte und erfahrene Politikerin, ihr Verlust ist der härteste, den die SPD bislang zu verkraften hatte. Denn sie war eine Hoffnungsträgerin: Als erste Frau, die den Parteivorsitz innehat und im mittleren Alter.

Seit Jahren fragt sich die Republik, mal drängend, mal resigniert, zuletzt beinah kondolierend: Was ist nur los mit dieser Partei, die einst so stolz in den Wahlkampf gezogen war, um nach 16 Jahren Kohl das Land umzugestalten? Wo auf dem Weg hat die SPD uns verloren, uns Wähler*innen von einst und sogar uns Genoss*innen von einst? Nach jeder Wahlschlappe wurden diese Fragen, Suchen und Analysen laut. Beantworten kann jeder nur für sich selbst, wo er oder sie die SPD verloren hat. Aber diese Antworten sind für die SPD überlebensnotwendig. Denn vielleicht führen sie dazu, dass die SPD wiedergefunden werden kann.

Sie war aufmüpfig und entschlossen

Niederrhein 1998. Ich war damals Juso-Bezirksmitglied im Kreis Kleve und 17jährig. Lauschte angestrengt den Worten von Andrea Nahles, der Juso-Bundesvorsitzenden, bei einer der Deligiertenkonferenzen. Wir saßen an schlichten Schulbänken, Andrea dozierte vor unseren Tischen, kämpferisch und im Eifeldialekt, warum wir das Wahlprogramm ablehnen würden. Gemessen an den Granden der Partei wie Müntefering, Rau und Schröder war sie aufmüpfig und entschlossen, ihre Energie war ansteckend. Gemessen an dem, was als cool bei uns Jugendlichen galt, wirkte sie zwar etwas bieder. Aber um Biederkeit und Frisuren ging es damals nicht, sondern um unseren entschlossenen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit.

Und wir kämpften wirklich bis aufs Blut, gegen die JU in der Fußgängerzone, mit Kampa-Slogans wie „Wir wollen nicht, dass man an Ihren Zähnen erkennt, ob Sie arm oder reich sind.“ Polarisierte Botschaften für soziale Gerechtigkeit eben. „Rot-Grün ist der Wechsel“ warben die Grünen damals. Heute unvorstellbar. 1998 fand ein Wahlkampf voller Enthusiasmus, Ideen und Aufbruchstimmung statt – jedenfalls für die aktiven Wahlkämpfer*innen, die wir trotz des Wahlprogramms waren. Ich war stolz auf mein Parteibuch. War von den Gedanken der Arbeiterwohlfahrt und des demokratischen Sozialismus fasziniert, dass Umverteilung zu mehr Chancengerechtigkeit führe. Ich empfand es außerdem als ungerecht, dass die Jungs in meinem Alter zum Wehrdienst eingezogen wurden und ich nur deshalb nicht den Dienst an der Waffe verweigern durfte, weil ich das falsche Genital habe. Soziale Gerechtigkeit hieß für mich selbstverständliche Gleichberechtigung, egal welche Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität.

Von der Koalition des Aufbruchs zur Entgrenzung von allem

Was 1998 politisch geschah ist überall nachzulesen: Rot-Grüner Wahlsieg, Freudentaumel, die Koalition des Aufbruchs. Sozialdemokratische Bündnisse herrschten plötzlich über ganz Europa – außer in Frankreich. Und was machen die Sozen? Sie schwören auf die neoliberale Weltbankpolitik, beschließen Dienstleistungsabkommen mit den USA, Bologna wird zum Synonym für eine liberalisierte und modularisierte Bildungspolitik in einer wirtschaftszentrierten EU. Vom Aufbruch zum Umbau des beschworenen verkrusteten Sozialstaats dauerte es knapp sechs Jahre, uns wurde ein gesenkter Spitzensteuersatz sowie die Abschaffung der Vermögenssteuer beschert. Es gibt Analysen, die bestätigen ein goldenes Zeitalter für Vermögende just in der Schröder-Ära – und die Erschaffung eines riesigen Niedriglohnsektors, der seinesgleichen in Europa sucht. Für uns Wähler*innen fällt die Ehe von Schwulen und Lesben und die doppelte Staatsbürgerschaft in der politischen Bilanz plötzlich weniger ins Gewicht, denn die sozialkulturellen Errungenschaften von Rot-Grün wurden durch die Prekarisierung von Arbeitnehmer*innen teuer bezahlt. Der Konservatismus der Kohljahre war zwar passé, aber all die Entgrenzungen, die uns nun zugemutet wurden, erwiesen sich als zu negative Freiheiten.

Mein Parteibuch gab ich schon nach drei Jahren sozialdemokratischer Kanzlerschaft ab, im Jahr 2001. Ich fühlte mich betrogen von Schröder und Fischer und dem Egozentriker Lafontaine. Empörte mich über den allerersten Kriegseinsatz der Bundeswehr ausgerechnet unter Rot-Grün. Spürte, dass die Themen, die mich bewegten, kein Echo in dieser Partei fanden und war inzwischen auch nicht mehr am Niederrhein, wo die SPD angesichts des konservativen Umfelds für mich so etwas wie eine Revolutionsgarde dargestellt hatte, sondern in Berlin, wo linke und feministische Politik nichts mit der SPD zu tun hatten, sondern mit Politgruppen. Das, was heute mit Identitätspolitik bezeichnet wird, fand dort ihren Ursprung. Linkssein und SPD, das waren fortan zwei Welten, die auseinanderdrifteten. Strukturell bemerkbar wurde der Drift mit der Gründung der Wahlalternative WASG, später mündete er in die Linkspartei.

Es war die Zeit, bevor Frauenquoten in Führungsetagen in Erwägung gezogen wurden

Natürlich wählte ich zuerst noch meine alte Partei. Fühlte mich der SPD verbunden, schon aus einer Familientradition heraus. Aber es fiel mir schwerer. Und so machte ich 2005 mein Kreuzchen nach unendlichen Minuten in der Wahlkabine bei den Grünen. Schröder hatte einen Denkzettel verdient für seine neoliberale Pragmatik, und das dachten offenbar viele. Es kam der legendäre Wahlabend 2005, an dem Schröder keine Mehrheit mehr erreichte, obwohl er es selbst nicht glauben wollte. Ich verspürte ein wenig Schadenfreude, dass dieser chauvenistische Mann von einer drögen Frau Merkel abgelöst wurde. Sicher eine Frage der Zeit, bis sie von der eigenen Partei abgesägt wird, unkten die Medien im Subtext.

Es war die Zeit, bevor Frauenquoten in Führungsetagen in Erwägung gezogen wurden und als ein Bundeskanzler ungestraft von „Gedöns“ reden konnte, wenn er von Frauen-und Familienpolitik sprach. Welch fataler Irrtum. Hätten die Sozen damals den Zeitgeist erkannt, hätten sie sich die Mütterrente und das Elterngeld im Jahr 2000 auf die Fahnen geschrieben. Aber sozialdemokratische Politik war Bossengenossenpolitik: Arbeiter und Angestellte wurden immer noch männlich gedacht und Familie blieb unter Rot-Grün Frauensache, trotz anderweitiger Bekenntnisse. Die Aufwertung von Erziehungs- und Hausarbeit wurde entschieden abgelehnt und als Herdprämie verunglimpft – als wäre sie als Beleidigung für Frauen gedacht. In der SPD dürfen Männer offenbar nicht an den Herd, habe ich verstanden, und haderte auch deshalb mit der SPD.

Nahles zeterte und kritisierte wie sonst keine

Andrea Nahles verteidigte die Logik der sozialen Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit, das sollte durch Erwerbsarbeitspolitik hergestellt werden. Aber Frauen profitierten mehrheitlich nicht von diesem Verständnis. Zudem mussten sie sich nun blank machen für Hartz IV, wenn sie alleinerziehend waren. Und verdienten nicht mehr, wenn sie im Niedriglohnsektor schuften mussten, ihre Dienstleistungsarbeit wurde immer weniger wert statt mehr. Es profitierten Unternehmen, Arbeitgeber, Aktionäre und tariflich Beschäftigte. Nahles kritisierte die Agenda 2010, die Schröderpolitik war ihr zuwider. Das war ein Grund, weshalb sie in der SPD so wichtig wurde – sie zeterte und kritisierte wie sonst keine, sie stritt um das, was ihr wichtig erschien: Solidarität mit den kleinen Leuten. Sie bot den Herren in der SPD die Stirn, 1995 positionierte sie sich gegen Scharping, 2005 gegen Schröder und später gegen Müntefering. Alle von ihnen gingen, sie blieb. Aber sie war keine Sympathieträgerin, sie wurde in der Partei als Rumpelstilzchen wahrgenommen.

Die SPD ging in der ersten großen Koalition unter. Müntefering verließ als letzter Altgedienter die Bühne und es folgte das erste von vielen schädlichen Gemetzeln an der Parteispitze. Kurt Beck wurde duch illoyales Verhalten der Genoss*innen 2008 aus dem Amt gejagt. Es zeigten sich die späten Früchte der Enttäuschung aus der Schröder-Zeit: Neben der gereiften CDU wirkte die SPD wie ein Haufen pubertärer Singles auf Partnersuche, und an allen Vorsitzenden, die man kürte, fand man nach einer kurzwährenden Phase auf Wolke 7 etwas auszusetzen, was dann bereitwillig in die Öffentlichkeit getragen wurde – der nächste könnte ja noch besser sein.

2009 dann das Desaster: Nur 23% für die SPD unter Steinmeiers Kandidatur. Meine Stimme war darunter, aus Mitleid, nicht aus Überzeugung. Und wie viele Prozentpunkte wurden wohl aus reinem Mitleid mit der alten Tante SPD gewonnen? Die große Koalition und das SPD-Personal aus Steinmeier, Steinbrück und Ulla Schmidt konnten der SPD ihr Gesicht nicht zurückgeben. Mit den Hartz-Gesetzen hatte sie es verloren, mit ihrem neoliberalen Kurs während der Regierungsjahre jegliches Vertrauen verspielt. Die CDU heimste die Erfolgszahlen ein, die der Apparat der Arbeitsagenturen mit ihren Maßnahmen und Schlupflöchern geschaffen hatte. Die deutsche Wirtschaft brummte dank der EU-Osterweiterung und der Geschäfte mit China – und natürlich dank der SPD-Reformen. Angst vor der Wirtschaftskrise brauchten wir nicht zu hegen, sie wurde präzise verwaltet, und es darbten alle anderen: Griechen, Polen, Italiener. Nur: Die Wähler erkannten das nicht an. In unzähligen Talkshows mühten sich Genoss*innen ab, die Crux zu erklären, warum die Erfolge Merkel zugeschrieben, die Misserfolge an der SPD haften blieben. Teflon-Merkel wurde schon früh zum Namen dieses Phänomens.

Die SPD hatte mit dem Repertoire ihrer mittelalten Männer an der Spitze einen entscheidenden Schwenk zum ernstgemeinten Umbruch verpasst

Die SPD ging fortan in die Opposition und versuchte Wellness. Verkündete munter ihre gutgemeinte Politik, an die niemand mehr glauben wollte. Andrea Nahles saß an Gabriels Seite im Willy-Brand-Haus und rettete, was zu retten war. Aber uns SPD-Sympathisanten war das Personal nicht ganz geheuer. Wo war die muntere Schlitzohrigkeit eines Egon Bahrs, wo ein blitzgescheiter Stratege wie Helmut Schmidt? Statt brillianter Köpfe sammelten sich an der Spitze der SPD karrieristische Machtmänner, so schien es, und die laute Andrea Nahles neben ein paar neuen Frauen wie Manuela Schwesig, die aber noch zu neu war.

Außer Nahles, der Kämpfernatur, die mit ihrer Kandidatur zur Generalsekretärin zuvor den alten Münte aus dem Amt verjagt hatte, gab es keine Frau an der Spitze, die sich durchsetzen konnte oder wollte. Die SPD aber hatte mit dem Repertoire ihrer mittelalten Männer an der Spitze einen entscheidenden Schwenk zu ihrem ernstgemeinten Umbruch verpasst. Wäre die SPD wirklich bereit gewesen, sich zu erneuern, hätten die Genossen bereits damals eine Frau zur Parteichefin gekürt. Aber es gab keine, die Willens war – Hannelore Kraft hätte die notwendige Erfahrung und den Charakter dazu gehabt. Sie wollte nicht. Und Andrea Nahles war viel zu umstritten, als dass sich die Genossen getraut hätten, sie zur Chefin zu küren. Und so blieb es bei der SPD dabei, dass Frauen nur die zweite Reihe besetzten. Es war eine Reihe unglücklichen Nicht-Wollens und Nicht-Könnens, das die SPD-Spitze immer tiefer in die personelle Bredouille brachte.

Der lauteste Ton der Partei, der in den Medien wiedergegeben wurde, war Häme

Und es ging den Wähler*innen spätestens seit der Wirtschaftskrise von 2008 um Coolness und Souveränität. Und die lieferte auf unerklärliche Weise die gelassene Rautenkanzlerin. Die Männer der SPD hatten keine Chance. Auf Steinmeier folgte Steinbrück. Nahles blieb im Willy-Brand-Haus als die Frau an Gabriels Seite. Aber beide schafften es nicht, die SPD-Inhalte zu entstauben und souverän zu verkörpern. Zu nervös wurde jeder Schritt von den Genoss*innen selbst beäugt und kritisiert – erinnern wir uns an die parteiinterne Zerlegung von Steinbrück, weil er in Wirtschaftskreisen ein beliebter Redner war. Der lauteste Ton der Partei, der in den Medien wiedergegeben wurde, war Häme, wenn jemand scheinbar einen Fehler machte. Solidarität, der Begriff von 1998, war schon längst zu einer Worthülse verkommen, und die Medien spielten dankbar ihre Rolle als Steigbügelhalterin der Kanzlerin. Der leichte Zugewinn bei der Bundestagswahl 2013 war auf die Oppositionsrolle der SPD zurückzuführen, aber 25,7% reichten nicht, um das Wellness-Programm als Erfolg zu verstehen.

Ich wählte wieder Grün. Zu augenfällig schien mir die Klimakatastrophe vor der Tür zu stehen, als dass die Zeit für die Subventionierung von Industriearbeitsplätzen vergeudet werden konnte. Die SPD hatte das Thema 2013 noch nicht recht begriffen: Dass Umwelt- und Sozialpolitik dringend in ein Miteinander überführt werden müssen statt gegeneinander ausgespielt, und dass junge Eltern das Umweltthema viel ernster nehmen als die Senioren, die nun das klassische Wähler*innen-Milieu der SPD stellten. Der Spruch der Grünen „Umwelt ist vielleicht nicht alles, aber ohne Umwelt ist alles nichts“ verfängt nun einmal stärker als das abgedroschen klingende Mantra von sozialer Gerechtigkeit, die herzustellen der SPD nicht obliegt – wie auch in einer globalisierten Weltwirttschaft, deren Spielregeln andere schreiben.

Eine starke SPD ist wichtig für unsere Demokratie!

Inzwischen war ich Mutter geworden und mein persönlicher Umbruch spiegelte sich in meiner politischen Präferenz wider. Ich kehrte dem politischen Aktivismus den Rücken und empfand die Verantwortung, die bürgerliche Parteien übernahmen in ihrem Ringen um Kompromisse, mehr denn je als eine Errungenschaft, die es zu unterstützen galt. Ich verstand, warum Kompromisse in der Realpolitik entscheidend waren. Aber ich verstand auch, warum Elterngeld und Mütterrente eine gute Sache waren und die SPD leider reflexartig alles geißelte, was ansatzweise nach CDU aussah. Mit der reflexhaften Abwehr, die taub für jegliche argumentative Logik war, verlor die SPD weiter an Sympathiepunkten. Und natürlich mit der Entscheidung von Andrea Nahles, die abschlagsfreie Rente ab 63 einzuführen. Vermutlich war diese Entscheidung die schwerwiegendste, die Nahles in ihrer Zeit als Bundesministerin traf, denn sie brachte der SPD Bodenverlust bei den jüngeren Wähler*innen ein. Die einen ärgerten sich über die Hartz-IV-Gesetze, und die, die noch zu jung waren, schüttelten jetzt die Köpfe über die Seniorenpolitik der SPD.

Dann gab es den kurzen Überraschungsaufschwung von 2017: Martin Schulz übernahm das Steuer und für einen winzigen Moment herrschte wieder dieser Eindruck von Überlegenheit, von Wir-Können-Das-Besser, von Souveränität und Kraft. Dieser Kampa-Effekt, den die Medien mit Schulz-Zug meinten, hielt genau vier Wochen an. Dann verpuffte er wie eine Seifenblase. Der Tiefpunkt war der Rücktritt von Schulz, nachdem er sich verzockt hatte mit dem Griff zum Außenministerium. Leider. Denn trotz aller Schelte an Fehlentscheidungen und Eiertänzen an der Parteispitze: Nichts wurde nach den Bundestagswahlen 2017 deutlicher, als dass eine starke SPD wichtig ist für unsere Demokratie.

Mit der negativen bis zynischen Haltung der gesamten Politik gegenüber konnte die AfD groß und größer werden

Und heute? Das Lamento der populistischen Parteien von rechts wie links, die sich über die Kompromisse der großen Koalition aufregen, erscheint fadenscheinig. Und noch etwas, das sich in den Zeitgeist einschlich, ist fadenscheinig und bigott: Die Berichterstattung über die große Koalition und über die SPD im besonderen wurde über die Jahre immer abfälliger. Das Schimpfen auf die ausgehandelten Kompromisse wurde mehr und mehr zum Volkssport, demokratisches Ringen um die größtmögliche Berücksichtigung von verschiedenen Interessen geriet in Verruf. Überhaupt ist das Bashing alles „Bürgerlichen“ eine Lieblingsdisziplin von jenen, die sich politisch für links halten – oder rechts. Die bürgerliche Zivilgesellschaft, also der Mut zur Übernahme von Verantwortung, ist aber der Grundpfeiler unserer Demokratie.

Mit der negativen bis zynischen Haltung der gesamten Politik gegenüber konnte die AfD groß und größer werden. Eine schwache SPD bedeutet ja, dass bürgerliche Werte der CDU und den Grünen überlassen und mit dem Label konservativ versehen werden können, weil bürgerliche Werte im SPD-Lager nicht genügend wertgeschätzt werden. Genau diese Überheblichkeit aber ist Gift für die Zivilgesellschaft. Sowohl linke als auch rechte Populisten glauben, dass die demokratischen Kompromisse ihnen etwas vorenthalten würden, auf das sie ein Anrecht hätten. Die extremen Meinungen verkennen, welchen Stellenwert der Meinungsaustausch für das Funktionieren einer Demokratie hat. Sie gaukeln jenen, die sich abgehängt fühlen, ein Kollektiv unter dem Banner des Leids vor, der ihnen aber erst recht eine wirkliche Mitgestaltung vorenthält. Wer einmal in Parteistrukturen gearbeitet hat, weiß, wie mühsam Demokratie sein kann, die langen Sitzungen und das Ringen um Anträge sind zäh, Kompromisse aushandeln ist langwierig.

Mehr Demokratie wagen!

Im Grunde passt der Wahlspruch von Willy Brandt „mehr Demokratie wagen“ auf die Probleme unserer Zeit, und zwar in dem Sinne, dass die Bürger*innen des Landes sich wieder mehr Demokratie zutrauen müssen, sich der Zivilität und der Dialogfähigkeit wieder bemächtigen, anstatt den Populisten ihre Demokratie zu überlassen. Die SPD ist immer noch ein politischer Akteur in allen Regionen, auch wenn sie im Bund geschwächt ist. Die Leitmedien behaupten, die Definition der Volkspartei messe sich an den Wahlergebnissen und nicht an den lokalen Strukturen der Parteien – und die SPD hat das Zeug dazu, von den Jungen Menschen in Kleinstädten und auf dem Land als Anlaufstelle wahrgenommen zu werden.

Aber das geht nur, wenn die SPD sich ihrer zivilen, bürgerlichen Stärke bewusst ist und auch stolz darauf ist. Als Mutter lernte ich, dass Verantwortung zu übernehmen nachhaltiges Handeln voraussetzt. Wenn ich meinem Kind gegenüber nur situationsbezogen agiere, unter Stress oder unüberlegt, dann bekomme ich einen Tag oder einen Monat später die Rechnung präsentiert. Kinder aufziehen und Demokratie bringen ähnliche Strapazen mit sich: die unausweichliche Mühle des Immerwiederkehrenden, die Kompromisse im Alltag, die Quittungen für unüberlegtes Handeln und das Auszahlen von durchgerungenen und gut durchdachten Lösungen. Ich habe verstanden, warum Familie als Hort von Bürgerlichkeit gilt: weil es um Verlässlichkeit geht und um Zuwendung, um das Aushandeln von Bedürfnissen und das Zurückstecken eigener Befindlichkeiten, wenn es sein muss. Alles demokratische Tugenden, die offenbar viele verlernt haben oder nicht mehr für so wichtig erachten. Es wird dringend Zeit, dass die SPD sich das bewusst macht.

Wenn Kevin Kühnert heute davon spricht, dass nie wieder so miteinander umgegangen werden darf, solange man für Solidarität stehen will, dann ist das schonmal ein Anfang. Aber als zukünftige Wieder-Wählerin der SPD erwarte ich, dass sich die SPD mit dem Begriff der Solidarität beherzt auseinandersetzt. Solidarität, so Heinz Bude in seiner Monographie über die „Zukunft einer großen Idee“, ist eine Haltung, die Respekt in einer Welt der Ungleichheit ermöglicht. Und genau dieser Respekt ist es, den wir im Umgang miteinander brauchen. Auf, SPD.