Das wichtigste für die SPD: Esken und Walter-Borjans sind ein gutes Team

Allgemein, Solidarische Politik, SPD

Die Medien reagierten am Wochenende mit Häme auf die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Führungsduo der SPD. Dabei ist das reflexartige SPD-Bashing von Journalist*innen (Cicero, ZEIT, FAZ etc.) und ehemaligen SPD-Chefs (etwa von Gerhard Schröder, Martin Schulz oder die „Warnung“ von Franz Müntefering im Tagesspiegel) zu einem so mantrahaften Ritual verkommen, dass wirklich jedem Beobachtenden des Zeitgeschehens klar wird: Es kann nur gut für die SPD sein, was sie sich selbst soeben verordnet hat.

Risiken einzugehen ist seit jeher ein gutes Mittel, um Gefolgschaften zu beeindrucken

Nämlich ein Ende des Weiter-so. Ein Wagnis. Ein Experiment mit einer Außenseiter-Doppelspitze. Wir müssen keine Expert*innen von Charisma-Diskursen sein, um zu erkennen, dass die SPD-Mitglieder auf eine krisenhafte Situation mit einer richtigen Entscheidung reagiert haben. Risiken einzugehen ist seit jeher ein gutes Mittel, um Gefolgschaften zu beeindrucken und Bindungskräfte zu entfesseln. Mit dem Ausstrahlen von Charisma haben es die alten Volksparteien seit Jahren immer schwerer. Ihre uncharismatischen Führungsfiguren sind mit ein Grund für ihre Misere. Aber diese wird in den Parteien selbst produziert. Die vorgezeichneten, mit Mühsal von Parteiebene zu Parteiebene weisenden Aufstiegswege von pragmatisch-berechnenden Politiker*innen (die früher männlichzentriert allen Ernstes „Ochsentour“ genannt wurde) zeigen uns nämlich weder, wie fähig und widerstandsfähig, noch wie moderierend oder mit welchem inhaltlichen Instinkt das Parteispitzenpersonal am Ende dieses Weges ausgestattet sein wird. Das einzige, was dieser Weg wirklich zeigt, ist die beachtliche Leidensfähigkeit und Beharrlichkeit, die Politiker*innen bekanntlich auch brauchen. Aber wo frühere Parteivorsitzende die Klaviatur der Machtspiele mit Bravour beherrschen mussten, sind heute andere Skills gefragt: Teamfähigkeit etwa. Oder ein Gespür für die richtigen Themen zum richtigen Zeitpunkt und – siehe Angela Merkels Stuhlkleber – Moderationsfähigkeit.

Franziska Giffey ist das jüngste Beispiel, dass der klassische Karriereweg in der Politik ausgedient hat

Der Eindruck, dass klassische Parteikarrierewege ausgedient haben, wenn es um Beliebtheit und Wähler*innengunst geht, ist kein neuer Befund: Franziska Giffey ist das jüngste Beispiel dafür. Von der Bürgermeisterin eines Berliner Stadtteils wurde sie zur Bundesministerin – und dort hat sie sich in kurzer Zeit enormen Respekt verdient. Zuletzt bewies sie mit ihrem klugen Abwarten, was die Entscheidung über die Plagiatsvorwürfe ihrer Dissertation betraf, politisches Geschick. Auch Manuela Schwesig musste sich erst anhören, wie unerfahren sie sei, bevor ihr im Nachgang großes politisches Talent attestiert wurde. Annalena Baerbock und Robert Habeck sind weitere Beispiele von steilen Karrieren, die niemand vorausahnen konnte. Bleibt man bei den Grünen, dann zeigt sich ihr momentaner Erfolg als eine Mischung aus Glaubwürdigkeit beim Themenschwerpunkt Klimawandel und ihrem Spitzenteam Baerbock/Habeck, das unbeirrt kooperativ und loyal miteinander umgeht und für das Thema anstatt gegeneinander kämpft.

Wenn eine solch kooperative Performance mit dem Etikett SPD versehen wird, dann können inhaltliche Debatten viel konstruktiver geführt werden als es bislang der Fall war

Die Unerfahrenheit und die Linkslastigkeit des neuen Spitzen-Tandems der SPD erklärt nicht allein, wieso mit deren Wahl (mal wieder) der Untergang und das Ende der SPD herbeigeredet wird. Denn in einer solch krisenhaften Situation, in der die SPD schon unter die 10%-Marke bei Landtagswahlen abrutschte, ist es völlig legitim, Risiken zu wagen und Neues auszuprobieren. Wer hat wahrhaftig in Olaf Scholz einen Retter der SPD gesehen? Dessen Tandempartnerin wie eine Quotenfrau behandelt wurde? Ein „Weiter-wie-bisher, aber mit Pauken und Trompeten“, hätte es geheißen. Die Schlagzeilen über den Abgesang einer Scholz-SPD wären vermutlich nicht weniger verheerend ausgefallen, mit dem Ergebnis, dass die SPD mit Olaf Scholz demnächst einen weiteren führenden Politiker weniger gehabt hätte. Zuletzt erging es so Andrea Nahles, von der man gar nichts mehr hört. Nein, das Team aus Esken und Walter-Borjans ist in seiner Unbekanntheit geradezu erfrischend für die SPD, und unbekannt bedeutet nicht unerfahren. Walter-Borjans kann regieren, Esken kann Bildungspolitik moderieren, sie kann Bundestag und Digitales und hat trotzdem drei Kinder. Beide haben ihren ersten Tandem-Auftritt bei Anne Will souverän gemeistert, und zwar als echtes Team: Einander zugewandt, sich gegenseitig unterstützend, loyal und einander ergänzend. Bei Anne Will überwog der Eindruck: Wenn das die neue SPD-Spitze wird, dann performt sie ein Füreinander anstatt das ewig gewohnte Gegeneinander. Wenn eine solch kooperative Performance mit dem Etikett SPD versehen wird, dann können inhaltliche Debatten viel konstruktiver geführt werden als es bislang der Fall war.

Der Abgesang auf die SPD gleicht einer Beschwörungsformel, die nun hohl geworden ist – und als solche plötzlich sichtbar wird

Und ihren Patzer bei einem geradezu höhnischen Markus Lanz darf man Saskia Esken demnach auch verzeihen. Mediale Unbedarftheit bedeutet nicht gleich Unfähigkeit. Schaut man sich Eskens Internetauftritt an, dann kommt die Frau bodenständig-symphatisch rüber, mit Gitarre in der Hand. Sie steht zu ihrer langen Kinder-Auszeit, auch das ist für die SPD ein Gewinn. Und an alle Genoss*innen, die es kaum erwarten können, ihre eigenen Leute schlecht zu reden: Wartet doch erst mal ab, ob nicht eine Frau, die es in der SPD-Fraktion schwer hat, genau die richtige ist, um der Partei die nötige Glaubwürdigkeit zurückgeben zu können.

Friedrich Küppersbusch sieht bei radioeins, dass die SPD etwas richtig gemacht haben muss, wenn alle wieder einmal auf sie draufhauen, und Christian Bangel schwärmt bei ZEIT-Online sogar davon, dass nach der Wahl des Duos endlich wieder politische Fantasie bei der SPD erzeugt werden könnte. Auch ich finde, dass der Abgesang auf die SPD eher einer Beschwörungsformel gleichkommt, die nun hohl geworden ist – und als solche plötzlich sichtbar wird. Es ist dies der Moment, der einen echten Neuanfang erst möglich macht. Ich bin gerne dabei. Habe mir schon ein Antragsformular heruntergeladen. Totgesagte leben bekanntlich länger.

Extinction Rebellion – Gedanken zum Ausnahmezustand in Berlin

Berlin, Klimaschutz, Solidarische Politik, Stadt & Architektur

Seit Tagen legen Protestierende von Extinction Rebellion die Stadt lahm. Die bunten Aktionen rufen Erinnerungen an den Uni-Streik von 2004 wach, als die ganze Stadt mit einem kreativen Kampf gegen Studiengebühren bespielt wurde. Vom Spreebaden über das Abseilen vom Willy-Brandt-Haus bis hin zum Wegtragenlassen aus Senatorenbüros war damals alles geboten – wir waren hier, wir waren laut, weil man uns die Bildung klaut. Die Ideen und sicher auch einige Protagonisten von damals leben im friedlichen Blokadeprotest fort. Ob occupy oder Hambacher Forst, Seebrücke oder G8-Gipfel: Die Bewegung lebt, sie ist hier und sie ist laut.

Unvorbereitet und naiv setzte ich mich ins Auto

Es gab allerdings einen Moment am gestrigen Tag, an dem ich den Aktionismus von Extinction Rebellion zutiefst mißbilligt habe. Es war kurz nach der Entscheidung, mich von den Blockierern aus gesehen auf die falsche Seite zu begeben. Ich saß nämlich im Auto, mit dem ich meine Tochter weggebracht hatte, und wollte zurück nach Kreuzberg. In meinen Kiez. Unvorbereitet und naiv, muss ich zugeben, denn wie sonst hätte ich gestern das Auto nehmen können? Ich nehme innerstädtisch selten das Auto, ständig steht es herum und nimmt öffentlichen Raum zum Parken weg. Wer die Verkehrslage rund um Moritz- und Oranienplatz kennt, weiß, warum das Auto hier besser steht als fährt: In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsdichte verdoppelt. Und trotzdem bestehe ich auf das individuelle Fahren, wenn es die Situation verlangt. Etwa, wenn meine kranken Kinder zum Kinderarzt müssen, wenn meine kniekranke Mutter zu Besuch kommt oder schwere Lasten bewegt werden. Dann ist es ungemein praktisch, sich nicht in den überfüllten Untergrund der Stadt begeben zu müssen, sondern ein Auto zu haben. Das Radio einzuschalten. Loszufahren. Sicher, es ist ein Privileg, denn nicht nur Benzin und Unterhalt, auch Reparatur und Wartung verschlingen Unmengen an Geld, das man bereit sein muss, für die ausgewählten Momente der Freiheit hinzublättern. Übrigens auch für das Privileg, sein privates Chaos im Auto zu hinterlassen, oder sogar: Schwimmzeug und warme Jacken immer parat zu haben. Dieser kleine, unvernünftige Luxus ist für mich unverzichtbar. Und obwohl ich mit der Klimabewegung sympathisiere, kann ich nicht anders. Denn es gibt auch Argumente, die für den Individualverkehr sprechen: Gerade für kranke und alte Menschen, die aus physischen oder psychischen Gründen nur schwer in U- und S-Bahn-Wägen hinein gelangen, ist die Radikalität der Verkehrswende-Aktivisten unbegreiflich. Meiner 89-jährigen Oma ist es kaum zuzumuten, auf Rad oder Tretroller zu ihren Arztterminen zu fahren.

Jannowitzbrücke und Oberbaumbrücke blockiert

Aber zurück zum Tag gestern. Nun hatte ich also das Auto gewählt, und so stand ich gestern um 17:00 Uhr in der Rudi-Dutschke-Straße Richtung Osten, eingeklemmt zwischen hundert anderen Autos, deren Fahrer entnervt die Hupen drückten und ab und zu unvermittelt ihr Fahrzeug wendeten und mit quietschenden Reifen in Gegenrichtung davonbrausten. Eine solche Lösung kam für mich nicht in Frage – ich musste nach Hause. Was sich als unmöglich herausstellte: Die Jannowitzbrücke und die Oberbaumbrücke wurden gerade blockiert, informierte mich das Radio, ganz Kreuzberg sei dicht. Ich schmunzelte und gratulierte innerlich der Bewegung, dass sie solch wichtige Orte besetzt hielt. Nach einer halben Stunde und 50 gekrochenen Metern weiter, kurz vor der Kreuzung Oranienstraße Ecke Lindenstraße, freute ich mich noch für den Erfolg der Blockierer, auch wenn ich Verständnis für die anderen gefangenen Autofahrer hatte, deren Nerven blank lagen. Vielleicht hatten sie einen dringenden Termin, und jetzt saßen sie hier fest, natürlich wächst bei ihnen die Wut auf herumsitzende Straßenblockierer und der Zorn entlädt sich wenigstens in Schimpftiraden auf Radfahrende.

1:0 für Extinction Rebellion, frohlockte die Klimaschützerin in mir

Der Verkehr in Richtung Moritzplatz war vollständig zum Erliegen gekommen, Busse mussten umkehren. Ich entschied kurzerhand, statt weiter im Chaos zu stehen, mein Auto in der Ritterstraße stehen zu lassen, um zu Fuß weiterzukommen. Eins zu null für Extinction Rebellion, frohlockte die Klimaschützerin in mir. Ich überquerte die hübschen Hinterhöfe der Wohnanlage Ritterstraße-Nord, ein wunderschönes Relikt aus einer experimentierfreudigen Stadtentwicklungsphase in den 1980er Jahren. Welch schöne Nebeneffekte so ein Spaziergang doch haben kann. Doch dann gelangte ich wieder an die vollgestopfte Oranienstraße, die Autos wie Wasser bei einer Überschwemmung in die Seitenstraßen drückte, allerdings in Zeitlupe. Überall brummten und qualmten die wartenden Blechkisten. Die Luft war grau und stickig, etwa wie in Santiago de Chile an einem versmogten Wintertag.

Mein Verständnis schmolz mit jedem Schritt, den ich in der abgasverseuchten Luft tat, dahin

Mein Verständnis für die Blockaden schmolz mit jedem Schritt, den ich in der abgasverseuchten Luft tat, dahin: Das also soll das Ergebnis der Aktion sein? Die Stadt wird noch mehr verpestet, niemand kann mehr atmen, meine Kinder kriegen Asthma. Weil gefühlte 10.000 qualmende und brummende Autos in sämtlichen Straßen von Kreuzberg mit laufenden Motoren herumstehen. Schon klar: Genau dieses Dilemma zu produzieren ist der Punkt der Aktion. Seht her, das richten eure stinkenden Blechkisten an! Zu dem Preis, dass noch viel mehr von dem giftigen Zeug verbrannt wird als sonst und die Umwelt schädigt. Aber warum blockieren diese Protestler ausgerechnet hier die Kreuzungen, schießt es meinem Kreuzberger Ich durch den Kopf. Können die nicht einmal nach Zehlendorf gehen? Oder Wilmersdorf? Nein, es muss immer Friedrichshain-Kreuzberg sein, grollt es in mir, als ich den Moritzplatz erreiche, an dem die Autofahrer*innen ihre Karren besser stehen lassen würden, statt weiter darauf zu warten, dass irgendwo ein Knoten platzt.

Können die nicht mal den Ku’damm lahm legen, denke ich genervt.

Ich steige in die U-Bahn und fahre nach Charlottenburg, dort bin ich mit meinem Mann im „est.“ verabredet (empfehlenswert: japanische und südamerikanische Fusionsküche!). Am Ku’damm. Können die nicht mal den Ku’damm lahmlegen, denke ich genervt. Bei den Wohlhabenden und Kosumierenden der Luxusmeile bringt’s doch viel mehr als im abgehängten Kreuzberg. Denn entgegen aller Mietspiegel wohnen hier natürlich noch die meisten Transferbezieher*innen und viel mehr arme Kinder als in den reichen Westbezirken, vom Migrationsanteil ganz zu schweigen. Aber nein, in Wilmersdorf und Charlottenburg will keiner demonstrieren, da gibt es auch nichts Bezahlbares zu essen und die WG ist so weit weg, man kennt das ja noch. Am 1. Mai habe ich früher jedes Jahr den Kopf über all die zerschlagenen Scheiben in Kreuzberg geschüttelt: Warum muss man ausgerechnet sein eigenes Quartier so leiden lassen? Wo die Menschen doch schon das ganze Jahr den Müll und Dreck ertragen müssen und es Monate dauert, bis die Scheiben der Bushaltestelle wieder eingesetzt werden. So ähnlich fühlt sich das mit der Verkehrsblockade an: Als Transitbezirk sind wir Kreuzberger*innen sowieso schon maximal belastet, und dann tut uns Extinction Rebellion das an. Soviel CO2 wie in den wenigen Stunden gestern hat der Bezirk vermutlich in zwei Monaten nicht geatmet. Nein, die Kreuzbergerin in mir glaubt keinesfalls an ein 1:0 für die Bewegung.

Eine tolle Party für den Klimaschutz vor dem Café Kranzler, mit Blick auf die Gedächtniskirche. Neugierig geselle ich mich dazu

Ich steige am Bahnhof Zoo aus dem Untergrund aus, Ausgang Hardenbergstraße, Ecke Joachimsthaler. Und ich traue meinen Augen kaum: Die Joachimsthaler Straße ist gesperrt! Ich gehe weiter, vorbei an urbanen Discountboutiquen wie Primark. Am Ende der Straße sehe ich sie: Extinction Rebellion blockieren den Ku’damm. Mir fällt ein Stein der Erleichterung vom Herzen. Ich hatte vorschnell gegrollt. Es werden große Seifenblasen in die Luft geschleudert, elektronische Musik lädt zum Tanzen ein. Eine tolle Party für den Klimaschutz vor dem Café Kranzler, mit Blick auf die Gedächtniskirche. Neugierig geselle ich mich dazu. So bequem sind sie gar nicht, die Blockierer*innen, denke ich besänftigt. Sie zeigen auch den Charlottenburger*innen, was die Freiheit des Fußgängers bedeuten kann. Na gut, ihr habt doch gewonnen, denkt die Kreuzbergerin in mir, zumindest für heute.

#extinctionrebellion #klimastreik

Eribons Präsident. Eine Diskussion mit Didier Eribon und Edouard Louis in der Paul-Simon-Galerie über Macron

Allgemein, Berlin, Solidarische Politik, Stadt & Architektur

Im Rahmen des Literaturfestes wollte ich unbedingt Didier Eribon und Edouard Louis hören, die erfolgreichen französischen Autoren der Stunde. Das Buch „Das Ende von Eddie“ hatte ich gerade gelesen, und Eribons „Rückkehr nach Reims“ vor Jahren, beide werden in Berlin inzwischen am Theater gehypt. Die Veranstaltung fand am 19.9.2019 in der Paul-Simon-Galerie statt.

Zwar war mir schon die unerbittliche Haltung Eribons gegenüber seinem Vater in „Rückkehr nach Reims“ negativ aufgefallen. Offenbar hatte der ihm seine kleinbürgerliche Homophobie nie verzeihen können, auch nicht als Greis, und das fand ich klein, auf undurchsichtige Weise eitel – aber was diese Haltung, die dahinter steckte, dem Abend bringen würde, das sprengte doch meine Vorstellungskraft. Edouard Louis hingegen hatte mich beeindruckt durch seinen Mut zur Schonungslosigkeit in seiner autobiographischen Erzählung über das Ende von Eddie. Die räumlichen und sozialen Verhältnisse seiner Biographie entstehen grau und trist vor dem inneren Auge, seine Herkunft aus dem proletarischen Milieu in Nordfrankreich schildert er genauso ehrlich wie seine Not, seine Erniedrigung, seine Sehnsucht. Im Gegensatz zu Eribon erschien mir Louis auf erfrischende Weise uneitel.

So brilliant ihnen die Selbstbespiegelung in Romanform gelingt, so schlecht funktioniert diese als Methode zur politischen Analyse.

Nun war aber das Thema des Abends nicht das literarische Comingout homosexueller Aufsteiger (Eribon ist Soziologieprofessor) oder Studenten (Louis ist Mitte zwanzig), sondern Frankreich unter Macron. Und das war leider ein Verhängnis für die Schriftsteller im Auditorium der Paul-Simon-Galerie. Denn so brilliant ihnen die Selbstbespiegelung in Romanform gelingt, so schlecht funktioniert Selbstbespiegelung als Methode zur politischen Analyse. Mitdiskutant war der Autor Geoffroy de Lagasnerie, der ein wenig herausstach an diesem Abend.

Der Saal war ausverkauft, mehr als 400 Plätze besetzt. Übrigens ein eleganter Ort von außen, dieser neue Eingang zum Pergamonmuseum, aber das Auditorium erinnert sehr an einen Luftschutzbunker, aufgebaut wie ein Hörsaal, Sichtbeton ringsum, graue Tristesse. Die physische Beschaffenheit des Gebäudes stand symbolisch für den Abend: Die weißen Stelen der Paul-Simon-Galerie korrespondieren draußen klug und gewitzt mit den antiken Säulen der Museumsinsel, ihr Versprechen ist nicht mehr und nicht weniger als eine stilistische Brücke zwischen dem 21. und dem 18. Jahrhundert zu schlagen. Innen angekommen erweist sich die moderne Architektur ähnlich wie das politische Denken der französischen Literaten als Enttäuschung – Ideenlosigkeit und graue Betonplatten soweit das Auge reicht.

Bourgois und violant – die Worte des Abends

Im Grunde war das Desaster also vorprogrammiert. Erinnern wir uns an Eribons Aufruf, dass Macron nicht sein Präsident sei und auch in der Stichwahl gegen Marine Le Pen unwählbar bleibe. Schon damals befremdete mich die fehlende Besonnenheit, die ich von einem Intellektuellen erwarte. Und tatsächlich, Eribon wetterte gleich los, dieser Macron sei nicht jung, sondern alt, und alles, was er tue und wie er sich bewege sei bourgeois durch und durch. „Bourgeois“ ist das meistgenannte Wort des Abends, neben „violant“, gewalttätig. Macrons Gewalt würde hingenommen, so Eribon, während er selbst eine aristokratische Performance hinlege, die das Publikum blende. Die Polizeigewalt und Gewalt gegen die Gilles jaunes, die Gelbwesten, würde niemand thematisieren, aber Macron tötet, so die Meinung des Soziologen. Die Kahlschlagpolitik des Präsidenten, das sei auch Gewalt, es gebe in Frankreich keine Demokratie mehr, denn vor lauter Poizeigewalt traue er sich nicht mehr, zu demonstrieren.

Louis kann ihm nur zustimmen, gemeinsam reden sie sich in Rage: Macron tötet, weil er das medizinische System ruiniere, er tötet, weil er Flüchtlingscamps räumen lässt. Angela Merkel hingegen wird von Louis zur Ikone glorifiziert, die in einem Europa des Schreckens Menschenleben rettet – Kinder von Geflüchteten werden Angela genannt, so Louis mit einem Seitenhieb auf den tötenden Präsidenten Macron. (Aber mit deutscher Politik kenne er sich nicht gut aus, räumt er Gott sei Dank ein). Nein, die Autoren können diesem Bourgeois Macron nur Abscheu entgegenbringen, das wird deutlich. Er ist der kalte Kahlschlag-Macron in den schicken Anzügen, der sich wie ein König gibt, dazu gibt es keine Gegenrede. Über Macrons Einlenken was die geplanten Kürzungen betrifft, über seinen Dialog mit den Gelbwesten, über sein Vorpreschen für Europa gibt es hier nichts zu hören.

Cohn-Bendit ins Gesicht spucken

Louis mag man seine Rage verzeihen, er ist jung, er hat seine sehr linken Ideale noch nicht mit dem Pfund des demokratischen Aushandelns abgewogen. Eribon aber stünde eine sachliche Kritik besser zu Gesicht: Als gutverdienender Professor und Buchautor hackt er auf der Bourgeoisie herum und biedert sich den jungen Schriftstellern und den Gelbwesten an. Und als Opfer von Macrons „Kahlschlagpolitik“ ist seine Wut allzu selbstverliebt, am liebsten möchte man ihm zurufen: Es sind deine Pensionen, die Macron kürzen will! Und es ist dein Renteneintrittsalter, das erhöht werden soll! Du sollst den Gürtel enger schnallen, zugunsten der jungen Generation, die neben dir sitzt! Darum geht es! Stattdessen dürfen sich da vorn drei Macronhasser ungebremst in Rage reden, Europa verteufeln und den Einsatz von Tränengas als diktatorisches Mittel und Mordinstrument brandmarken. Wer am selben Tag eine Reportage über die jahrelang weggesperrten russischen Demonstranten gelesen hat, kann nur staunen.

Die Moderatorin war auf die Plattitüden schlecht vorbereitet, sie intervenierte kaum, ließ die unsachlichen Tiraden über dem Publikum ergehen, bis dieses nach einer Stunde endlich in die Diskussion eingeladen wurde. Die erste Frage war zwangsläufig die nach der Ausgewogenheit der Diskussion, warum gab es keine Diskussion über Macron? Eribons lapidare Antwort: Er diskutiere nicht mit Leuten, die für Macron sind. Das verächtliche Schnauben im Publikum demonstrierte aufgestaute Unzufriedenheit im Saal, und die Anschlussfrage, ob er auch nicht mit Daniel Cohn-Bendit diskutiere, wies Eribon von sich: Dem würde er „ins Gesicht spucken“.

Ihr Zorn von links erinnert zu sehr an den Zorn von rechts

Mit dieser pubertären Aussage reichte es mir. Ich erhob mich und verließ den Saal, weil ich die ungebremste Aggression nicht mehr aushielt. Ich blickte in die fassungslosen bis belustigten Gesichter der anderen, als ich von vorne bis nach oben die Reihen passierte, nahm Kopfschütteln über die Veranstaltung wahr. Schade. Ich hatte mich gefreut auf die Franzosen, aber die Erkenntnis des Abends war, dass sie nicht ernstzunehmen sind. Ihr Zorn von links erinnert zu sehr an den Zorn von rechts. Und das Argument, die politische Rechte – wir nennen sie Konservative – würde das rechtsextreme Aufbegehren zu ihren Gunsten ausschlachten, das ist so sehr Weimarer Republik, dass mir echt schlecht wird.

Beim Durchstörbern meines Schreibtisches fiel mir später ein Leserbrief in die Hände, den ich vor fast zwei Jahren an die Süddeutsche Zeitung geschrieben haben musste, nachdem ich darin einen Artikel von Didier Eribon gelesen hatte. Ich musste schmunzeln, weil er meine Gedanken von heute Abend vorwegnahm.

Zu: SZ vom 10.10.2017 „Das ist nicht mein Präsident“ von Didier Eribon

Lieber Herr Eribon,

bei aller Sympathie für linke Politik – Ihre Argumente laufen ins Leere! Denn die Beispiele, die Sie für Macrons Kahlschlagpolitik nennen, sind allesamt auf diejenigen mit den dicksten Bäuchen bezogen: Pensionäre, Beamte und Hochschullehrer. Ich sehe nicht, warum in Zeiten des demograhpischen Wandels die Generation der Sattesten geschont werden soll, ferner sehe ich nicht, warum das Beamtentum in Frankreich nicht den Gürtel enger schnallen sollte. Hier wird Ihr Stand getroffen, sicherlich, aber die Ärmsten der Armen werden in dieses Jammern auf hohem Niveau nicht einbozogen. Und rassistische Polizisten können Sie nicht Macron persönlich anlasten. Nein, Ihre Argumente klingen wie ein Gebet aus dem letzten Jahrhundert, das verzewifelt an den Privilegien des Status quo festhalten will. Sie liefern damit leider das Wasser auf die Mühlen derer, die die nötigen Einschnitte populistisch ausschlachten werden. Das ist schade.

Inga Haese

SPD verzweifelt gesucht!

Allgemein, Arbeit, FürSorge, Solidarische Politik

Andrea Nahles, die erste Frau an der Spitze der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, ist zurückgetreten und hinterlässt eine ratlose Leere. Noch durchdringender als die Fassungslosigkeit, die beim Abgang von Martin Schulz bereits entstanden war, wirkt dieser luftleere Raum, den Nahles nun hinterlässt. Nahles ist eine talentierte und erfahrene Politikerin, ihr Verlust ist der härteste, den die SPD bislang zu verkraften hatte. Denn sie war eine Hoffnungsträgerin: Als erste Frau, die den Parteivorsitz innehat und im mittleren Alter.

Seit Jahren fragt sich die Republik, mal drängend, mal resigniert, zuletzt beinah kondolierend: Was ist nur los mit dieser Partei, die einst so stolz in den Wahlkampf gezogen war, um nach 16 Jahren Kohl das Land umzugestalten? Wo auf dem Weg hat die SPD uns verloren, uns Wähler*innen von einst und sogar uns Genoss*innen von einst? Nach jeder Wahlschlappe wurden diese Fragen, Suchen und Analysen laut. Beantworten kann jeder nur für sich selbst, wo er oder sie die SPD verloren hat. Aber diese Antworten sind für die SPD überlebensnotwendig. Denn vielleicht führen sie dazu, dass die SPD wiedergefunden werden kann.

Sie war aufmüpfig und entschlossen

Niederrhein 1998. Ich war damals Juso-Bezirksmitglied im Kreis Kleve und 17jährig. Lauschte angestrengt den Worten von Andrea Nahles, der Juso-Bundesvorsitzenden, bei einer der Deligiertenkonferenzen. Wir saßen an schlichten Schulbänken, Andrea dozierte vor unseren Tischen, kämpferisch und im Eifeldialekt, warum wir das Wahlprogramm ablehnen würden. Gemessen an den Granden der Partei wie Müntefering, Rau und Schröder war sie aufmüpfig und entschlossen, ihre Energie war ansteckend. Gemessen an dem, was als cool bei uns Jugendlichen galt, wirkte sie zwar etwas bieder. Aber um Biederkeit und Frisuren ging es damals nicht, sondern um unseren entschlossenen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit.

Und wir kämpften wirklich bis aufs Blut, gegen die JU in der Fußgängerzone, mit Kampa-Slogans wie „Wir wollen nicht, dass man an Ihren Zähnen erkennt, ob Sie arm oder reich sind.“ Polarisierte Botschaften für soziale Gerechtigkeit eben. „Rot-Grün ist der Wechsel“ warben die Grünen damals. Heute unvorstellbar. 1998 fand ein Wahlkampf voller Enthusiasmus, Ideen und Aufbruchstimmung statt – jedenfalls für die aktiven Wahlkämpfer*innen, die wir trotz des Wahlprogramms waren. Ich war stolz auf mein Parteibuch. War von den Gedanken der Arbeiterwohlfahrt und des demokratischen Sozialismus fasziniert, dass Umverteilung zu mehr Chancengerechtigkeit führe. Ich empfand es außerdem als ungerecht, dass die Jungs in meinem Alter zum Wehrdienst eingezogen wurden und ich nur deshalb nicht den Dienst an der Waffe verweigern durfte, weil ich das falsche Genital habe. Soziale Gerechtigkeit hieß für mich selbstverständliche Gleichberechtigung, egal welche Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität.

Von der Koalition des Aufbruchs zur Entgrenzung von allem

Was 1998 politisch geschah ist überall nachzulesen: Rot-Grüner Wahlsieg, Freudentaumel, die Koalition des Aufbruchs. Sozialdemokratische Bündnisse herrschten plötzlich über ganz Europa – außer in Frankreich. Und was machen die Sozen? Sie schwören auf die neoliberale Weltbankpolitik, beschließen Dienstleistungsabkommen mit den USA, Bologna wird zum Synonym für eine liberalisierte und modularisierte Bildungspolitik in einer wirtschaftszentrierten EU. Vom Aufbruch zum Umbau des beschworenen verkrusteten Sozialstaats dauerte es knapp sechs Jahre, uns wurde ein gesenkter Spitzensteuersatz sowie die Abschaffung der Vermögenssteuer beschert. Es gibt Analysen, die bestätigen ein goldenes Zeitalter für Vermögende just in der Schröder-Ära – und die Erschaffung eines riesigen Niedriglohnsektors, der seinesgleichen in Europa sucht. Für uns Wähler*innen fällt die Ehe von Schwulen und Lesben und die doppelte Staatsbürgerschaft in der politischen Bilanz plötzlich weniger ins Gewicht, denn die sozialkulturellen Errungenschaften von Rot-Grün wurden durch die Prekarisierung von Arbeitnehmer*innen teuer bezahlt. Der Konservatismus der Kohljahre war zwar passé, aber all die Entgrenzungen, die uns nun zugemutet wurden, erwiesen sich als zu negative Freiheiten.

Mein Parteibuch gab ich schon nach drei Jahren sozialdemokratischer Kanzlerschaft ab, im Jahr 2001. Ich fühlte mich betrogen von Schröder und Fischer und dem Egozentriker Lafontaine. Empörte mich über den allerersten Kriegseinsatz der Bundeswehr ausgerechnet unter Rot-Grün. Spürte, dass die Themen, die mich bewegten, kein Echo in dieser Partei fanden und war inzwischen auch nicht mehr am Niederrhein, wo die SPD angesichts des konservativen Umfelds für mich so etwas wie eine Revolutionsgarde dargestellt hatte, sondern in Berlin, wo linke und feministische Politik nichts mit der SPD zu tun hatten, sondern mit Politgruppen. Das, was heute mit Identitätspolitik bezeichnet wird, fand dort ihren Ursprung. Linkssein und SPD, das waren fortan zwei Welten, die auseinanderdrifteten. Strukturell bemerkbar wurde der Drift mit der Gründung der Wahlalternative WASG, später mündete er in die Linkspartei.

Es war die Zeit, bevor Frauenquoten in Führungsetagen in Erwägung gezogen wurden

Natürlich wählte ich zuerst noch meine alte Partei. Fühlte mich der SPD verbunden, schon aus einer Familientradition heraus. Aber es fiel mir schwerer. Und so machte ich 2005 mein Kreuzchen nach unendlichen Minuten in der Wahlkabine bei den Grünen. Schröder hatte einen Denkzettel verdient für seine neoliberale Pragmatik, und das dachten offenbar viele. Es kam der legendäre Wahlabend 2005, an dem Schröder keine Mehrheit mehr erreichte, obwohl er es selbst nicht glauben wollte. Ich verspürte ein wenig Schadenfreude, dass dieser chauvenistische Mann von einer drögen Frau Merkel abgelöst wurde. Sicher eine Frage der Zeit, bis sie von der eigenen Partei abgesägt wird, unkten die Medien im Subtext.

Es war die Zeit, bevor Frauenquoten in Führungsetagen in Erwägung gezogen wurden und als ein Bundeskanzler ungestraft von „Gedöns“ reden konnte, wenn er von Frauen-und Familienpolitik sprach. Welch fataler Irrtum. Hätten die Sozen damals den Zeitgeist erkannt, hätten sie sich die Mütterrente und das Elterngeld im Jahr 2000 auf die Fahnen geschrieben. Aber sozialdemokratische Politik war Bossengenossenpolitik: Arbeiter und Angestellte wurden immer noch männlich gedacht und Familie blieb unter Rot-Grün Frauensache, trotz anderweitiger Bekenntnisse. Die Aufwertung von Erziehungs- und Hausarbeit wurde entschieden abgelehnt und als Herdprämie verunglimpft – als wäre sie als Beleidigung für Frauen gedacht. In der SPD dürfen Männer offenbar nicht an den Herd, habe ich verstanden, und haderte auch deshalb mit der SPD.

Nahles zeterte und kritisierte wie sonst keine

Andrea Nahles verteidigte die Logik der sozialen Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit, das sollte durch Erwerbsarbeitspolitik hergestellt werden. Aber Frauen profitierten mehrheitlich nicht von diesem Verständnis. Zudem mussten sie sich nun blank machen für Hartz IV, wenn sie alleinerziehend waren. Und verdienten nicht mehr, wenn sie im Niedriglohnsektor schuften mussten, ihre Dienstleistungsarbeit wurde immer weniger wert statt mehr. Es profitierten Unternehmen, Arbeitgeber, Aktionäre und tariflich Beschäftigte. Nahles kritisierte die Agenda 2010, die Schröderpolitik war ihr zuwider. Das war ein Grund, weshalb sie in der SPD so wichtig wurde – sie zeterte und kritisierte wie sonst keine, sie stritt um das, was ihr wichtig erschien: Solidarität mit den kleinen Leuten. Sie bot den Herren in der SPD die Stirn, 1995 positionierte sie sich gegen Scharping, 2005 gegen Schröder und später gegen Müntefering. Alle von ihnen gingen, sie blieb. Aber sie war keine Sympathieträgerin, sie wurde in der Partei als Rumpelstilzchen wahrgenommen.

Die SPD ging in der ersten großen Koalition unter. Müntefering verließ als letzter Altgedienter die Bühne und es folgte das erste von vielen schädlichen Gemetzeln an der Parteispitze. Kurt Beck wurde duch illoyales Verhalten der Genoss*innen 2008 aus dem Amt gejagt. Es zeigten sich die späten Früchte der Enttäuschung aus der Schröder-Zeit: Neben der gereiften CDU wirkte die SPD wie ein Haufen pubertärer Singles auf Partnersuche, und an allen Vorsitzenden, die man kürte, fand man nach einer kurzwährenden Phase auf Wolke 7 etwas auszusetzen, was dann bereitwillig in die Öffentlichkeit getragen wurde – der nächste könnte ja noch besser sein.

2009 dann das Desaster: Nur 23% für die SPD unter Steinmeiers Kandidatur. Meine Stimme war darunter, aus Mitleid, nicht aus Überzeugung. Und wie viele Prozentpunkte wurden wohl aus reinem Mitleid mit der alten Tante SPD gewonnen? Die große Koalition und das SPD-Personal aus Steinmeier, Steinbrück und Ulla Schmidt konnten der SPD ihr Gesicht nicht zurückgeben. Mit den Hartz-Gesetzen hatte sie es verloren, mit ihrem neoliberalen Kurs während der Regierungsjahre jegliches Vertrauen verspielt. Die CDU heimste die Erfolgszahlen ein, die der Apparat der Arbeitsagenturen mit ihren Maßnahmen und Schlupflöchern geschaffen hatte. Die deutsche Wirtschaft brummte dank der EU-Osterweiterung und der Geschäfte mit China – und natürlich dank der SPD-Reformen. Angst vor der Wirtschaftskrise brauchten wir nicht zu hegen, sie wurde präzise verwaltet, und es darbten alle anderen: Griechen, Polen, Italiener. Nur: Die Wähler erkannten das nicht an. In unzähligen Talkshows mühten sich Genoss*innen ab, die Crux zu erklären, warum die Erfolge Merkel zugeschrieben, die Misserfolge an der SPD haften blieben. Teflon-Merkel wurde schon früh zum Namen dieses Phänomens.

Die SPD hatte mit dem Repertoire ihrer mittelalten Männer an der Spitze einen entscheidenden Schwenk zum ernstgemeinten Umbruch verpasst

Die SPD ging fortan in die Opposition und versuchte Wellness. Verkündete munter ihre gutgemeinte Politik, an die niemand mehr glauben wollte. Andrea Nahles saß an Gabriels Seite im Willy-Brand-Haus und rettete, was zu retten war. Aber uns SPD-Sympathisanten war das Personal nicht ganz geheuer. Wo war die muntere Schlitzohrigkeit eines Egon Bahrs, wo ein blitzgescheiter Stratege wie Helmut Schmidt? Statt brillianter Köpfe sammelten sich an der Spitze der SPD karrieristische Machtmänner, so schien es, und die laute Andrea Nahles neben ein paar neuen Frauen wie Manuela Schwesig, die aber noch zu neu war.

Außer Nahles, der Kämpfernatur, die mit ihrer Kandidatur zur Generalsekretärin zuvor den alten Münte aus dem Amt verjagt hatte, gab es keine Frau an der Spitze, die sich durchsetzen konnte oder wollte. Die SPD aber hatte mit dem Repertoire ihrer mittelalten Männer an der Spitze einen entscheidenden Schwenk zu ihrem ernstgemeinten Umbruch verpasst. Wäre die SPD wirklich bereit gewesen, sich zu erneuern, hätten die Genossen bereits damals eine Frau zur Parteichefin gekürt. Aber es gab keine, die Willens war – Hannelore Kraft hätte die notwendige Erfahrung und den Charakter dazu gehabt. Sie wollte nicht. Und Andrea Nahles war viel zu umstritten, als dass sich die Genossen getraut hätten, sie zur Chefin zu küren. Und so blieb es bei der SPD dabei, dass Frauen nur die zweite Reihe besetzten. Es war eine Reihe unglücklichen Nicht-Wollens und Nicht-Könnens, das die SPD-Spitze immer tiefer in die personelle Bredouille brachte.

Der lauteste Ton der Partei, der in den Medien wiedergegeben wurde, war Häme

Und es ging den Wähler*innen spätestens seit der Wirtschaftskrise von 2008 um Coolness und Souveränität. Und die lieferte auf unerklärliche Weise die gelassene Rautenkanzlerin. Die Männer der SPD hatten keine Chance. Auf Steinmeier folgte Steinbrück. Nahles blieb im Willy-Brand-Haus als die Frau an Gabriels Seite. Aber beide schafften es nicht, die SPD-Inhalte zu entstauben und souverän zu verkörpern. Zu nervös wurde jeder Schritt von den Genoss*innen selbst beäugt und kritisiert – erinnern wir uns an die parteiinterne Zerlegung von Steinbrück, weil er in Wirtschaftskreisen ein beliebter Redner war. Der lauteste Ton der Partei, der in den Medien wiedergegeben wurde, war Häme, wenn jemand scheinbar einen Fehler machte. Solidarität, der Begriff von 1998, war schon längst zu einer Worthülse verkommen, und die Medien spielten dankbar ihre Rolle als Steigbügelhalterin der Kanzlerin. Der leichte Zugewinn bei der Bundestagswahl 2013 war auf die Oppositionsrolle der SPD zurückzuführen, aber 25,7% reichten nicht, um das Wellness-Programm als Erfolg zu verstehen.

Ich wählte wieder Grün. Zu augenfällig schien mir die Klimakatastrophe vor der Tür zu stehen, als dass die Zeit für die Subventionierung von Industriearbeitsplätzen vergeudet werden konnte. Die SPD hatte das Thema 2013 noch nicht recht begriffen: Dass Umwelt- und Sozialpolitik dringend in ein Miteinander überführt werden müssen statt gegeneinander ausgespielt, und dass junge Eltern das Umweltthema viel ernster nehmen als die Senioren, die nun das klassische Wähler*innen-Milieu der SPD stellten. Der Spruch der Grünen „Umwelt ist vielleicht nicht alles, aber ohne Umwelt ist alles nichts“ verfängt nun einmal stärker als das abgedroschen klingende Mantra von sozialer Gerechtigkeit, die herzustellen der SPD nicht obliegt – wie auch in einer globalisierten Weltwirttschaft, deren Spielregeln andere schreiben.

Eine starke SPD ist wichtig für unsere Demokratie!

Inzwischen war ich Mutter geworden und mein persönlicher Umbruch spiegelte sich in meiner politischen Präferenz wider. Ich kehrte dem politischen Aktivismus den Rücken und empfand die Verantwortung, die bürgerliche Parteien übernahmen in ihrem Ringen um Kompromisse, mehr denn je als eine Errungenschaft, die es zu unterstützen galt. Ich verstand, warum Kompromisse in der Realpolitik entscheidend waren. Aber ich verstand auch, warum Elterngeld und Mütterrente eine gute Sache waren und die SPD leider reflexartig alles geißelte, was ansatzweise nach CDU aussah. Mit der reflexhaften Abwehr, die taub für jegliche argumentative Logik war, verlor die SPD weiter an Sympathiepunkten. Und natürlich mit der Entscheidung von Andrea Nahles, die abschlagsfreie Rente ab 63 einzuführen. Vermutlich war diese Entscheidung die schwerwiegendste, die Nahles in ihrer Zeit als Bundesministerin traf, denn sie brachte der SPD Bodenverlust bei den jüngeren Wähler*innen ein. Die einen ärgerten sich über die Hartz-IV-Gesetze, und die, die noch zu jung waren, schüttelten jetzt die Köpfe über die Seniorenpolitik der SPD.

Dann gab es den kurzen Überraschungsaufschwung von 2017: Martin Schulz übernahm das Steuer und für einen winzigen Moment herrschte wieder dieser Eindruck von Überlegenheit, von Wir-Können-Das-Besser, von Souveränität und Kraft. Dieser Kampa-Effekt, den die Medien mit Schulz-Zug meinten, hielt genau vier Wochen an. Dann verpuffte er wie eine Seifenblase. Der Tiefpunkt war der Rücktritt von Schulz, nachdem er sich verzockt hatte mit dem Griff zum Außenministerium. Leider. Denn trotz aller Schelte an Fehlentscheidungen und Eiertänzen an der Parteispitze: Nichts wurde nach den Bundestagswahlen 2017 deutlicher, als dass eine starke SPD wichtig ist für unsere Demokratie.

Mit der negativen bis zynischen Haltung der gesamten Politik gegenüber konnte die AfD groß und größer werden

Und heute? Das Lamento der populistischen Parteien von rechts wie links, die sich über die Kompromisse der großen Koalition aufregen, erscheint fadenscheinig. Und noch etwas, das sich in den Zeitgeist einschlich, ist fadenscheinig und bigott: Die Berichterstattung über die große Koalition und über die SPD im besonderen wurde über die Jahre immer abfälliger. Das Schimpfen auf die ausgehandelten Kompromisse wurde mehr und mehr zum Volkssport, demokratisches Ringen um die größtmögliche Berücksichtigung von verschiedenen Interessen geriet in Verruf. Überhaupt ist das Bashing alles „Bürgerlichen“ eine Lieblingsdisziplin von jenen, die sich politisch für links halten – oder rechts. Die bürgerliche Zivilgesellschaft, also der Mut zur Übernahme von Verantwortung, ist aber der Grundpfeiler unserer Demokratie.

Mit der negativen bis zynischen Haltung der gesamten Politik gegenüber konnte die AfD groß und größer werden. Eine schwache SPD bedeutet ja, dass bürgerliche Werte der CDU und den Grünen überlassen und mit dem Label konservativ versehen werden können, weil bürgerliche Werte im SPD-Lager nicht genügend wertgeschätzt werden. Genau diese Überheblichkeit aber ist Gift für die Zivilgesellschaft. Sowohl linke als auch rechte Populisten glauben, dass die demokratischen Kompromisse ihnen etwas vorenthalten würden, auf das sie ein Anrecht hätten. Die extremen Meinungen verkennen, welchen Stellenwert der Meinungsaustausch für das Funktionieren einer Demokratie hat. Sie gaukeln jenen, die sich abgehängt fühlen, ein Kollektiv unter dem Banner des Leids vor, der ihnen aber erst recht eine wirkliche Mitgestaltung vorenthält. Wer einmal in Parteistrukturen gearbeitet hat, weiß, wie mühsam Demokratie sein kann, die langen Sitzungen und das Ringen um Anträge sind zäh, Kompromisse aushandeln ist langwierig.

Mehr Demokratie wagen!

Im Grunde passt der Wahlspruch von Willy Brandt „mehr Demokratie wagen“ auf die Probleme unserer Zeit, und zwar in dem Sinne, dass die Bürger*innen des Landes sich wieder mehr Demokratie zutrauen müssen, sich der Zivilität und der Dialogfähigkeit wieder bemächtigen, anstatt den Populisten ihre Demokratie zu überlassen. Die SPD ist immer noch ein politischer Akteur in allen Regionen, auch wenn sie im Bund geschwächt ist. Die Leitmedien behaupten, die Definition der Volkspartei messe sich an den Wahlergebnissen und nicht an den lokalen Strukturen der Parteien – und die SPD hat das Zeug dazu, von den Jungen Menschen in Kleinstädten und auf dem Land als Anlaufstelle wahrgenommen zu werden.

Aber das geht nur, wenn die SPD sich ihrer zivilen, bürgerlichen Stärke bewusst ist und auch stolz darauf ist. Als Mutter lernte ich, dass Verantwortung zu übernehmen nachhaltiges Handeln voraussetzt. Wenn ich meinem Kind gegenüber nur situationsbezogen agiere, unter Stress oder unüberlegt, dann bekomme ich einen Tag oder einen Monat später die Rechnung präsentiert. Kinder aufziehen und Demokratie bringen ähnliche Strapazen mit sich: die unausweichliche Mühle des Immerwiederkehrenden, die Kompromisse im Alltag, die Quittungen für unüberlegtes Handeln und das Auszahlen von durchgerungenen und gut durchdachten Lösungen. Ich habe verstanden, warum Familie als Hort von Bürgerlichkeit gilt: weil es um Verlässlichkeit geht und um Zuwendung, um das Aushandeln von Bedürfnissen und das Zurückstecken eigener Befindlichkeiten, wenn es sein muss. Alles demokratische Tugenden, die offenbar viele verlernt haben oder nicht mehr für so wichtig erachten. Es wird dringend Zeit, dass die SPD sich das bewusst macht.

Wenn Kevin Kühnert heute davon spricht, dass nie wieder so miteinander umgegangen werden darf, solange man für Solidarität stehen will, dann ist das schonmal ein Anfang. Aber als zukünftige Wieder-Wählerin der SPD erwarte ich, dass sich die SPD mit dem Begriff der Solidarität beherzt auseinandersetzt. Solidarität, so Heinz Bude in seiner Monographie über die „Zukunft einer großen Idee“, ist eine Haltung, die Respekt in einer Welt der Ungleichheit ermöglicht. Und genau dieser Respekt ist es, den wir im Umgang miteinander brauchen. Auf, SPD.