Sippenhaft für Frau Minister?

Berlin, Frauenpolitik, Solidarische Politik, SPD

Erzählt doch keine Märchen! Warum nur sind die Medien so scharf auf das Fehlverhalten von Franziska Giffeys Ehemann? Der Hauptstadtpresse fehlen mal wieder die deutschen Royals, so scheint es.

Lorenz Maroldt und Jörg Thadeusz sind alte Buddies. So jedenfalls kommt ihr Gespräch auf radioeins rüber, das sie am vergangenen Freitag öffentlich austrugen. Es geht um Franziska Giffey. Lorenz Maroldt, Chefredakteur vom Tagesspiegel, ist sich über eines im Klaren: Frau Giffey muss jetzt ganz scharf beobachtet werden, denn ihr Mann, ein Veterinärmediziner, wurde aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Amüsiert höre ich den beiden Kumpels zu, wie sie die Causa Giffey unter sich besprechen, denn es fühlt sich an, als sitze ich bei ihnen im Wohnzimmer. Doch der Inhalt ihres Gesprächs friert mir das Lächeln im Gesicht ein, denn im Laufe des Dialogs wird klar: Maroldt will Giffey am Pranger sehen.

Indem Plagiatsaffäre und Betrug in einem Atemzug genannt werden, rückt das Fehlverhalten des Ehemannes ganz nah an Giffeys persönliches Verhalten

Franziska Giffey müsse jetzt reagieren, denn die Öffentlichkeit habe ein großes Interesse daran, was das Berliner Verwaltungsgericht ihrem Ehemann vorwirft. Nichts Genaues weiß man nicht, aber allein die Tatsache, dass der Ehemann einer ranghohen Politikerin aus dem Beamtenverhältnis entfernt wurde (die Berufung steht jedoch noch aus), rechtfertige auch im Stadium der Mutmaßungen bereits ein großes journalistisches Interesse. Denn die Reaktion der Ministerin lasse eindeutige Rückschlüsse auf ihre Persönlichkeit (sprich: persönliche Eignung) zu. Vor allem, und hier wird Maroldt ganz streng, habe sich die Ministerin in der Plagiatsaffäre schlecht benommen: Anstatt, dass sie ihren Titel einfach abgelegt hätte, habe sie sich hinter der „amerikanischen Zitierweise versteckt.“

Zwei Dinge gefallen mir nicht am Umgang mit Franziska Giffey. Erstens Häme und Neid, die mal wieder zwischen den Zeilen durchscheinen, und dann die Unterstellungen: Den Doktortitel braucht diese Frau ja wohl nicht. Den hätte sie doch easy abgeben können, darauf verzichten, was soll denn dieses titelverliebte Getue. So der Anwurf. Sprich: Die Frau ist mindestens größenwahnsinnig und selbstverliebt. Ich verstehe: Wenn jemand eine Doktorarbeit geschrieben hat, im Schweiße seines Angesichts, nach bestem Wissen und Gewissen – so versichert es die/derjenige – dann soll er oder sie unter den bloßen Vorwürfen eines Plagiats einknicken und sich nicht mehr zu seiner geleisteten Arbeit bekennen? Das wäre der richtige Weg gewesen? Entschuldigung, aber in diesem Fall wirkt Herr Maroldt neidisch, so nennt man das, wenn man anderen ihren Erfolg mißgönnt. Amerikanische Zitierweise bedeutet ja nichts anderes, als dass Zitate nicht wörtlich übernommen wurden, sondern paraphrasiert wiedergegeben – wer diese Zitierweise nicht ernst nimmt, kann natürlich schnell ein Plagiat wittern. Vielleicht hätte Herr Maroldt darüber aufklären können, anstatt Giffey Fehlverhalten in ihrer „Plagiatsaffäre“ vorzuhalten – die sie m. E. souverän gemeistert hat! Überhaupt, was hat eigentlich die Plagiatsaffäre mit dem unbekannten Herrn Giffey zu tun? Indem beides in einem Atemzug genannt wird, rückt das Fehlverhalten des Ehemannes ganz nah an Giffeys persönliches Verhalten heran, z.B. an ihre Glaubwürdigkeit in der Plagiatsaffäre. Heißt: Wenn ihr Ehemann als Betrüger entlarvt wird, dann kann seine Ehefrau nicht frei von Schuld sein. Das ganze nennt sich Sippenhaft, und das Sippenstrafrecht wurde mit Gründung der BRD abgeschafft – zugunsten des Schuldprinzips.

Wie kann es sein, dass sich mutmaßliche Verfehlungen vom Ehemann einer Ministerin am Folgetag auf sämtlichen Titelseiten der Zeitungen wiederfinden?

Das Radiointerview mit Maroldt erinnert mich an einen Schuljungen, der sich über die Klassensprecherin aufregt, die immer besser wegkommt als ihr gemeinhin zugestanden wird. Woher kommt dieses Nicht-gönnen-können eigentlich? Hätte Herr Maroldt auch gerne einen Doktortitel und muss ihn deshalb abwerten? So, als wäre damit keine jahrelange Arbeit verbunden, auf deren Verdienst man verständlicherweise nicht schlicht und einfach verzichten möchte? Und wie kann es sein, dass sich mutmaßliche Verfehlungen vom Ehemann einer Ministerin am Folgetag auf sämtlichen Titelseiten der Zeitungen wiederfinden? Wäre das nicht etwas für die Rubrik „Spekulation und Panorama“ gewesen? Überall reiben sich die sensationslüsternen SPD-Abgesangschreiber/innen bereits die Hände, vom Tagesspiegel bis zur FAZ („Das nächste Problem der Franziska Giffey“), von den sozialen Netzwerken ganz zu schweigen. „Das Private ist politisch“, weiß die Berliner Zeitung, und kehrt den feministischen Schlachtruf gegen die Ministerin. Und routiniert wird Giffey, geadelt zur „eigentlichen Hoffnungsträgerin“ der Partei, zur Ministerin auf Abruf, über der schon wieder das Damoklesschwert hängt, das ihre überraschende Karriere schon wieder jäh beenden könnte.

Nicht das Private wird politisch, sondern jegliches Politische wird bedeutungslos angesichts einer boulevardesken Sichtweise

Tatsächlich zeigen sich an dem Aufmerksamkeitshype um Franziska Giffeys Ehemann die boulevardesken Züge, wird der Hang zu Drama und Tragödie offenbar, dem die Hauptstadtmedien in zyklischen Schleifen verfallen. Dieses Mal ist es die mögliche Sippenhaft, die dem märchenhaften Aufstieg von Prinzessin Giffey ein Ende bereiten könnte. Die von der Presse lancierte Inszenierung einer aufgestiegenen Prinzessin, der die Thronfolge von der Öffentlichkeit bereits zuerkannt, die Krone geradezu angetragen wurde (ob nun die von Berlin oder den SPD-Vorsitz), die sich aber in die Hände des Bösen (der Ehemann!) begeben hat und unter deren Seil, auf dem sie so glänzend tanzt, bereits die lechzende Löwenmeute wartet, die sich mit der Zunge über die Mäuler fährt: Dieses von ihnen selbst konstruierte Szenario reizt die Medienschaffenden zu ihrer boulevardseken Sicht auf Franziska Giffey. Nicht das Private wird politisch, sondern jegliches Politische wird bedeutungslos angesichts der Möglichkeit zur Tragödie oder zur Heldengeschichte. Die Hauptstadtpresse sehnt sich nach diesen Geschichten, sie liebt Tragödien wie die um Christian Wulff, und angesichts der fehlenden Royals müssen unsere Politprominenten diese Lücke ausfüllen, ob sie wollen oder nicht.

Tatsächlich sucht man vergeblich nach Politikern, die wegen Machenschaften ihrer Frauen Rücktrittsforderungen aushalten mussten

Dass aber eine Politikerin, die einzig durch ihr politisches Geschick und Talent von sich Reden machte, nun öffentlich vorgeführt wird, weil ihr Mann sich (vermutlich) falsch verhalten hat, ist ein Schritt in die falsche Richtung. Sippenhaft galt für noch keinen prominenten Politiker, warum sollte für weibliche Politikerinnen ein anderer Maßstab gelten? Tatsächlich sucht man in der BRD vergeblich nach männlichen Politikern, die wegen Machenschaften ihrer Frauen Rücktrittsforderungen aushalten mussten (wem ein Beispiele einfällt: bitte melden). Hatten sie Affären, dann wurde das Private politisch, aber auch an Affären gescheiterte Ehen, das sehen wir bei Horst Seehofer und Heiko Maass, beendeten noch keine bundespolitische Karriere. Es gibt nicht viele Fälle von weiblichen Spitzenpolitikerinnen, deren Ehemänner ins Licht der Öffentlichkeit gerieten, schon gar nicht durch ihr Fehlverhalten. Aber eine angemessene Berichterstattung kann auch eine Bundesministerin erwarten, und wenn die Vorwürfe gegen ihren Mann noch ungeklärt sind, allemal. Ansonsten frönt man einzig und allein dem Genre des Märchenerzählens.

Das wichtigste für die SPD: Esken und Walter-Borjans sind ein gutes Team

Allgemein, Solidarische Politik, SPD

Die Medien reagierten am Wochenende mit Häme auf die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Führungsduo der SPD. Dabei ist das reflexartige SPD-Bashing von Journalist*innen (Cicero, ZEIT, FAZ etc.) und ehemaligen SPD-Chefs (etwa von Gerhard Schröder, Martin Schulz oder die „Warnung“ von Franz Müntefering im Tagesspiegel) zu einem so mantrahaften Ritual verkommen, dass wirklich jedem Beobachtenden des Zeitgeschehens klar wird: Es kann nur gut für die SPD sein, was sie sich selbst soeben verordnet hat.

Risiken einzugehen ist seit jeher ein gutes Mittel, um Gefolgschaften zu beeindrucken

Nämlich ein Ende des Weiter-so. Ein Wagnis. Ein Experiment mit einer Außenseiter-Doppelspitze. Wir müssen keine Expert*innen von Charisma-Diskursen sein, um zu erkennen, dass die SPD-Mitglieder auf eine krisenhafte Situation mit einer richtigen Entscheidung reagiert haben. Risiken einzugehen ist seit jeher ein gutes Mittel, um Gefolgschaften zu beeindrucken und Bindungskräfte zu entfesseln. Mit dem Ausstrahlen von Charisma haben es die alten Volksparteien seit Jahren immer schwerer. Ihre uncharismatischen Führungsfiguren sind mit ein Grund für ihre Misere. Aber diese wird in den Parteien selbst produziert. Die vorgezeichneten, mit Mühsal von Parteiebene zu Parteiebene weisenden Aufstiegswege von pragmatisch-berechnenden Politiker*innen (die früher männlichzentriert allen Ernstes „Ochsentour“ genannt wurde) zeigen uns nämlich weder, wie fähig und widerstandsfähig, noch wie moderierend oder mit welchem inhaltlichen Instinkt das Parteispitzenpersonal am Ende dieses Weges ausgestattet sein wird. Das einzige, was dieser Weg wirklich zeigt, ist die beachtliche Leidensfähigkeit und Beharrlichkeit, die Politiker*innen bekanntlich auch brauchen. Aber wo frühere Parteivorsitzende die Klaviatur der Machtspiele mit Bravour beherrschen mussten, sind heute andere Skills gefragt: Teamfähigkeit etwa. Oder ein Gespür für die richtigen Themen zum richtigen Zeitpunkt und – siehe Angela Merkels Stuhlkleber – Moderationsfähigkeit.

Franziska Giffey ist das jüngste Beispiel, dass der klassische Karriereweg in der Politik ausgedient hat

Der Eindruck, dass klassische Parteikarrierewege ausgedient haben, wenn es um Beliebtheit und Wähler*innengunst geht, ist kein neuer Befund: Franziska Giffey ist das jüngste Beispiel dafür. Von der Bürgermeisterin eines Berliner Stadtteils wurde sie zur Bundesministerin – und dort hat sie sich in kurzer Zeit enormen Respekt verdient. Zuletzt bewies sie mit ihrem klugen Abwarten, was die Entscheidung über die Plagiatsvorwürfe ihrer Dissertation betraf, politisches Geschick. Auch Manuela Schwesig musste sich erst anhören, wie unerfahren sie sei, bevor ihr im Nachgang großes politisches Talent attestiert wurde. Annalena Baerbock und Robert Habeck sind weitere Beispiele von steilen Karrieren, die niemand vorausahnen konnte. Bleibt man bei den Grünen, dann zeigt sich ihr momentaner Erfolg als eine Mischung aus Glaubwürdigkeit beim Themenschwerpunkt Klimawandel und ihrem Spitzenteam Baerbock/Habeck, das unbeirrt kooperativ und loyal miteinander umgeht und für das Thema anstatt gegeneinander kämpft.

Wenn eine solch kooperative Performance mit dem Etikett SPD versehen wird, dann können inhaltliche Debatten viel konstruktiver geführt werden als es bislang der Fall war

Die Unerfahrenheit und die Linkslastigkeit des neuen Spitzen-Tandems der SPD erklärt nicht allein, wieso mit deren Wahl (mal wieder) der Untergang und das Ende der SPD herbeigeredet wird. Denn in einer solch krisenhaften Situation, in der die SPD schon unter die 10%-Marke bei Landtagswahlen abrutschte, ist es völlig legitim, Risiken zu wagen und Neues auszuprobieren. Wer hat wahrhaftig in Olaf Scholz einen Retter der SPD gesehen? Dessen Tandempartnerin wie eine Quotenfrau behandelt wurde? Ein „Weiter-wie-bisher, aber mit Pauken und Trompeten“, hätte es geheißen. Die Schlagzeilen über den Abgesang einer Scholz-SPD wären vermutlich nicht weniger verheerend ausgefallen, mit dem Ergebnis, dass die SPD mit Olaf Scholz demnächst einen weiteren führenden Politiker weniger gehabt hätte. Zuletzt erging es so Andrea Nahles, von der man gar nichts mehr hört. Nein, das Team aus Esken und Walter-Borjans ist in seiner Unbekanntheit geradezu erfrischend für die SPD, und unbekannt bedeutet nicht unerfahren. Walter-Borjans kann regieren, Esken kann Bildungspolitik moderieren, sie kann Bundestag und Digitales und hat trotzdem drei Kinder. Beide haben ihren ersten Tandem-Auftritt bei Anne Will souverän gemeistert, und zwar als echtes Team: Einander zugewandt, sich gegenseitig unterstützend, loyal und einander ergänzend. Bei Anne Will überwog der Eindruck: Wenn das die neue SPD-Spitze wird, dann performt sie ein Füreinander anstatt das ewig gewohnte Gegeneinander. Wenn eine solch kooperative Performance mit dem Etikett SPD versehen wird, dann können inhaltliche Debatten viel konstruktiver geführt werden als es bislang der Fall war.

Der Abgesang auf die SPD gleicht einer Beschwörungsformel, die nun hohl geworden ist – und als solche plötzlich sichtbar wird

Und ihren Patzer bei einem geradezu höhnischen Markus Lanz darf man Saskia Esken demnach auch verzeihen. Mediale Unbedarftheit bedeutet nicht gleich Unfähigkeit. Schaut man sich Eskens Internetauftritt an, dann kommt die Frau bodenständig-symphatisch rüber, mit Gitarre in der Hand. Sie steht zu ihrer langen Kinder-Auszeit, auch das ist für die SPD ein Gewinn. Und an alle Genoss*innen, die es kaum erwarten können, ihre eigenen Leute schlecht zu reden: Wartet doch erst mal ab, ob nicht eine Frau, die es in der SPD-Fraktion schwer hat, genau die richtige ist, um der Partei die nötige Glaubwürdigkeit zurückgeben zu können.